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Notwendig wurde die Überarbeitung, nachdem der Bund seit 1. August zur Antragstellung nach seiner novellierten Förderrichtlinie aufruft. Die novellierte Förderrichtlinie DiOS verzahnt nun die neuen Regelungen des Bundes mit der deutlich darüber hinaus gehenden Förderung des Freistaates Sachsen. Mit einer Neujustierung der Beratungsförderung sollen zudem hinaus Anreize für den Zusammenschluss möglichst vieler Kommunen in den Ausbauprojekten gesetzt werden.

Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Ich danke allen Beteiligten für die zügige Mitwirkung zur Novellierung der RL DiOS. Insbesondere auch den kommunalen Spitzenverbänden, die sich mit konstruktiven Anregungen aktiv in den Prozess eingebracht haben. Nur gemeinsam können wir den Breitbandausbau in Sachsen weiter voranbringen.“

Auch die Förderrichtlinie „Digitale Offensive Sachsen – EFRE“ (DiOS-EFRE) wurde novelliert. Maßgeblich war dabei die Änderung des operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den EFRE. Dadurch halbiert sich die notwendige Grundgesamtheit von kleinen und mittleren Unternehmen in einem Fördergebiet. Um den Bedarfen der Unternehmen gerecht zu werden, wird als Förderziel mindestens 1 Gbit/s symmetrisch (Up- und Download) definiert. Dafür wird eine Förderung von bis zu 100 Prozent gewährt.

Hintergrund:

Nach dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland werden Telekommunikationsdienstleistungen als privatwirtschaftliche Tätigkeiten erbracht. Mitunter können die Telekommunikationsunternehmen aus wirtschaftlichen Gründen dem nicht nachkommen. Nur dort, wo ein solches Marktversagen vorliegt, darf der Staat in den Markt eingreifen. Dann werden den Landkreisen, Städten und Gemeinden Fördermittel bereitgestellt.