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Einreise, Pendler, Risiko

Einreise

Gemäß der Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes  müssen Sie sich vor der Einreise nach Deutschland digital anmelden, wenn Sie sich bis zu zehn Tage davor in einem internationalen Risikogebiet aufgehalten haben. Für Einreisende aus Virus-Varianten-Gebieten gibt es keine Ausnahme von der Anmeldepflicht. Die Web-Anwendung »Digitale Einreiseanmeldung« (DEA) kann von Nutzern digitaler Endgeräte (Desktop, Tablet, Smartphone) weltweit hier abgerufen werden.

Mit der Einreiseanmeldung erhalten die für den Zielort der Reisenden zuständigen Gesundheitsämter die notwendigen Informationen, um etwa kontrollieren zu können, ob die nach der Coronavirus-Einreiseverordnung bestehende Quarantänepflicht eingehalten wird. Die Daten werden dabei verschlüsselt, ausschließlich dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt zugänglich gemacht und 14 Tage nach Einreise automatisch gelöscht. Soweit eine digitale Einreiseanmeldung in Ausnahmefällen nicht möglich war, ist die Anmeldung durch die Abgabe einer schriftlichen Ersatzanmeldung in Papierform als PDF-Datei auszufüllen. Eine Bestätigung der elektronischen Einreiseanmeldung bzw. der Ersatzanmeldung ist mitzuführen. Wird für die Einreise ein Beförderer in Anspruch genommen, sind die Dokumente diesem vorzulegen.

Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sind ferner verpflichtet, das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren, wenn innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts bei ihnen auftreten. Für Einreisende aus Virus-Varianten-Gebieten gilt diese Pflicht bis 14 Tage nach der Einreise. Weitere Hinweise für Reisende und Reiserückkehrer aus dem Ausland können hier abgerufen werden.

Die Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne bei Einreise aus dem Ausland regelt die Coronavirus-Einreiseverordnung des Bundes.

Personen, die aus dem Ausland in den Freistaat Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet  aufgehalten haben, sind zudem verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort abzusondern - häusliche Quarantäne.

Grundsätzlich gilt eine Quarantänefrist von 10 Tagen. Die Absonderung kann vorzeitig (frühestens fünf Tage nach der Einreise) enden für genesene, geimpfte oder getestete Personen. Die entsprechenden Nachweise (Test-, Genesenen- oder Impfnachweis) sind dem zuständigen Gesundheitsamt zu übermitteln.  

Bei Einreise aus einem als Hochinzidenzgebiet eingestuften Gebiet darf die zugrunde liegende Testung frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgt sein.  Für Personen, die sich in den letzten zehn Tagen vor Einreise in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, beträgt die Quarantäne vierzehn Tage. 

Für Einreisende aus Virus-Varianten-Gebieten gibt es diese Möglichkeit des »Freitestens« nicht, sodass hier die Quarantäne einzuhalten ist.

Aus den Vorschriften der Coronavirus-Einreiseverordnung und der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung kann sich die Pflicht zur Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus ergeben. Die Testung aller Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden. Die Testpflicht kann durch einen PCR-Test oder durch einen Antigen-Schnelltest erfüllt werden. Nach einem positiven Antigen-Schnelltest ist ein PCR-Test Pflicht. Die Kosten für die Testung sind von den Einreisenden selbst zu tragen. 

Es kommt darauf an, aus welcher Art Risikogebiet die Einreise erfolgt.

Bei Einreise aus Risikogebieten (Unterscheidung zu Virusvarianten- und Hochrisikogebieten siehehier) muss eine Testung spätestens unmittelbar nach der Einreise vorgenommen werden oder darf höchstens 48 Stunden alt sein. Ein Nachweis über die Testung ist mitzuführen. Ausnahmen gelten u.a. für

  • Durchreisende

  • Beschäftigte im internationalen Transportwesen

  • Reisen im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs bis 24 Stunden Dauer

  • den Besuch von Verwandten ersten Grades bis zu 72 Stunden Dauer

  • Grenzpendler und Grenzgänger

Bei Einreise aus Virus-Variantengebieten ist eine Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus vor Einreise ausnahmslos vorzunehmen.

Die Einreisenden und in einigen Fällen die zuständigen Unternehmen sind verpflichtet, die Testung auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamts innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen nach der Einreise vorzulegen.

Ausführlich beantwortet die IHK Chemnitz-Mittelsachsen Fragen zum Thema testen.


Gesundheit und Hygiene

Testungen helfen bei der Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus. Damit sollen Infektionen schnell erkannt und Infektionsketten unterbrochen werden. Neben den PCR-Tests, die in der Regel beim Hausarzt oder in einer medizinischen Einrichtung durchgeführt werden, sind derzeit noch Schnelltests möglich, die beispielsweise verschiedene Einrichtungen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) anbieten. Außerdem besteht die Möglichkeit zur Durchführung eines Selbsttests, die in Apotheken oder im Handel erhältlich sind.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz Arbeitgeber den Schwellenwert von 35 entfällt die Arbeitgeberverpflichtung, ihren Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot zur Durchführung eines Selbsttests mindestens zweimal pro Woche zu unterbreiten.

Alle Beschäftigten und Selbstständigen mit direktem Kundenkontakt sind ab dem 1. April 2021 verpflichtet, zweimal wöchentlich eine Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Die Testung muss die jeweils geltende Mindestanforderung des Robert -Koch-Instituts erfüllen, z.B. mittels Schnelltest. Der Nachweis über die Testung ist für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren. Nach einem positiven Schnelltest ist zwingend ein PCR-Test Pflicht.Bis zum Vorliegen des Ergebnisses des PCR-Tests haben die Betroffenen sich abzusondern.

Die Tests sind vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Detaillierte Informationen zu Möglichkeiten der Testungen in Mittelsachsen sind hier erhältlich.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 entfällt die Testpflicht.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen anerkannten Test, der nicht länger als 24 Stunden zurückliegen darf. Das gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 entfällt die Testpflicht.

Unternehmen oder Einrichtungen, die sich ebenfalls als Teststation anbieten möchten, können an Hand einer Checkliste prüfen, ob sie die Voraussetzungen dazu erfüllen. Die Checkliste und der Antrag zur Aufnahme als Testzentrum/Teststation sind ausgefüllt an das testzentren@landkreis-mittelsachsen.de zu senden. Die Abrechnung der Sach- und Personalkosten ist dann über die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen möglich.

Das Ausweisen mit anerkannten Selbsttests ist nur möglich, wenn dieser unter Aufsicht durch fachkundiges geschultes Personal (z. B. durch den Dienstleister  vor Ort) durchgeführt wurde oder der Nachweis über ein negatives Testergebnis von einem Dritten (Testzentrum, geschultes Personal in Unternehmen) ausgestellt wurde. Die Bescheinigung über einen Test unter Aufsicht durch eine fachkundige Person finden Sie hier.

Die Testpflicht entfällt für Personen:

  • die nachweisen, dass sie über einen vollständigen Impfschutz gegen SARS-Cov-2 verfügen oder

  • die von einer SARS-Cov-2-Infektion genesen sind.

Impfungen gegen das Coronavirus werden vom Deutschen Roten Kreuz im Impfzentrum in Mittelsachsen  in 09648 Mittweida, Schillerstraße 1 über dem Simmelmarkt ohne vorherige Terminvereinbarung angeboten.. Es ist Wochentags von 8:00 bis 20:00 Uhr und am Wochenende von 9:00 bis 19:00 Uhr geöffnet.

Informationen zum Impfzentrum Mittelsachsen sind auf derWeb-Seite des DRKerhältlich.

Weiterhin können alle Impfwilligen einen Termin beim Hausarzt vereinbaren. 

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht, wenn sich Menschen im öffentlichen Raum unter freien Himmel begegnen, ohne das der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird. 

Eine Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Schutzes (sogenannte OP- Maske oder FFP2-Maske besteht: 

  • in geschlossenen Räumen von Einrichtungen, Betrieben, Läden und Angeboten, die geöffnet haben dürfen, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann

  • während des Aufenthaltes in einer Einrichtung des öffentlichen Personennah- oder Fernverkehrs

  • bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder Fernverkehr einschließlichTaxis, Reisebussen, Fahrdiensten (z.B. Beförderung von Behinderten, Pflegebedürftigen und Patienten), Schülerbeförderung

  • in Gesundheitseinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen oder für ambulante Pflege- oder Sozialdienste

  • im Kraftfahrzeug, welches aus unterschiedlichen Hausständen besetzt ist, mit Ausnahme der Fahrzeugführerin oder des Fahrzeugführers

  • in Gerichten und Staatsanwaltschaften

  • für Handwerker und Dienstleister in Räumlichkeiten der Auftraggeber, sofern andere Personen dort anwesend sind

  • In Arbeits- und Betriebsstätten, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann.

Kunststoffvisiere und Vergleichbares gelten nicht als Mund-Nasen-Schutz.

Bei einer Sieben-Wochen-Inzidenz unter 10 entfällt die Verpflichtung zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes in Ladengeschäften und Märkten, w e n n  ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten wird.

Zur Öffnung erlaubte Geschäfte, Einrichtungen, Betriebe und Angebote sind unter Einhaltung der Hygieneregelungen nach § 6 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie der Kontaktdatenerhebung 7 zulässig. Sie müssen ein eigenes schriftliches Hygienekonzept mit Einlassmanagement erstellen und umsetzen.

Bei der Erstellung ihrer Hygienekonzepte sind auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Arbeitsschutzbehörde und die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Empfehlungen der Fachverbände zu berücksichtigen.

Das Hygienekonzept muss insbesondere die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. Das Hygienekonzept benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort. Dieser ist für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts, der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie der Pflicht zum Tragen der vorgeschriebenen Mund-Nasenbedeckung oder persönlicher Schutzausrüstungen verantwortlich.

Die zuständige Behörde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung überprüfen.

Die Ausübung und Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen sind untersagt.

Das gilt nicht für körpernahe Dienstleistungen, die medizinischen, therapeutischen, pflegerischen oder seelsorgerischen Zwecken dienen, sowie Friseurbetriebe und die Fußpflege. Friseurbetriebe und nichtmedizinische Fußpflegen haben ein Hygienekonzept zu erstellen. Weiterhin ist eine Kontakterfassung und ein tagesaktuellerTest der Kundin oder des Kunden erforderlich.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, ist die Ausübung und Inanspruchnahme von körpernahen Dienstleistungen mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktuellem Test der Kundin oder des Kunden zulässig.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 entfällt die Testpflicht. 

Die Betriebsinhaber und Beschäftigten in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen sind verpflichtet, sich zweimal wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 testen zu lassen. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 35 entfällt die Testpflicht.

Einzel- und Großhandel

Überschreitet an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so gelten ab dem übernächsten Tag die Festlegungen aus dem Infektionsschutzgesetzes § 28b.

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis Mittelsachsen unter 100 gilt:

Die Öffnung von Ladengeschäften und Märkten mit Kundenverkehr für Handelsangebote ist mit einem tagesaktuellen Test für Kundinnen und Kunden zulässig. 

Die Testpflicht gilt nicht für: 

Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, ebenso Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörakustiker, Tankstellen, Stellen des Zeitungsverkaufs, Buchhandlungen, Blumenfachgeschäfte, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, Gartenmärkte und des Großhandels

In geschlossenen Räumen ist von jeder Kundin und jedem Kunden eine Atemschutzmaske FFP2 oder eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 entfällt die Testpflicht.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 10 und wird ein Mindestabstand von 1,5 m eingehalten, entfällt die Beschränkung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Sportstätten

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100  gilt:

Die Öffnung von Fitnessstudios und sonstigen Anlagen und Einrichtungen des Sportbetriebes ist für nachfolgend genannte Sportausübungen  (ohne Publikum) zulässig:

  • kontaktfreier Sport und Kontaktsport für Gruppen von bis zu 20 Minderjährigen im Außenbereich (Kontakterfassung erforderlich)

  • Kontaktfreier Sport auf Innensportanlagenaktsport auf Außensportanlagen mit bis zu 30 Personen (zulässig: Gruppen bis zu 30 Personen mit Testpflicht und Kontakterfassung)

  • Anleitungspersonen benötigen grundsätzlich einen tagesaktuellen Test

Die Öffnung von Freibädern ist mit Kontakterfassung und einem Hygienekonzept zulässig. Besucher müssen einen tagesaktuellen negativen Test vorweisen.

 

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 gilt:

  • Ausübung von Kontaktsport auf Innensportanlagen für Gruppen von bis zu 30 Personen unter Vorlage eines tagesaktuellen Tests und mit Kontakterfassung

  • Sportveranstaltungen mit Publikum unter Vorlage eines tagesaktuellen Tests, mit Hygienekonzept und Kontakterfassung sind zulässig

Geimpfte oder genesene Personen werden bei der Ermittlung der Personen nicht mitgezählt.

Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35 entfällt die Testpflicht und die Personenbegrenzung bei der Sportausübung. 

Bei einer dreitägigen Überschreitung der Schwellenwerte 100, 150 oder 165 kommt es am jeweils übernächsten Tag wieder zu Verschärfungen.


Arbeitsschutz

Wichtig ist der wirksame Schutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz. Nur wenn das Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz verringert wird, lässt sich ein harter wirtschaftlicher Shutdown vermeiden. Daher braucht es insbesondere am Arbeitsplatz zusätzliche Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten und um Betriebe weiter offen halten zu können.

Das Bundesarbeitsministerium hat wichtige Regelungen zum Arbeitsschutz unter Corona- Bedingungen erlassen. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin gibt zur Unterstützung der Unternehmen und Arbeitgeber hilfreiche Hinweise.

Hier ein paar wichtige zusätzliche Arbeitsschutzregeln:

  • Beschäftigte und Selbstständige mit direktem Kundenkontakt haben mindestens zweimal pro Woche zu testen oder testen zu lassen.

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nase-Schutz (medizinische Gesichtsmasken), wo dies nicht möglich ist.

  • In Kantinen sind grundsätzlich geschlossen. Ist die Pause am Arbeitsplatz nicht möglich sind in Kantinen und Pausenräumen ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m einzuhalten. Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 50 ist die Öffnung von nichtöffentlichen Kantinen im Innenbereich mit Kontakterfassung zulässig. Sitzen Personen aus mehreren Hausständen an einem Tisch, müssen diese einen tagesaktuellen Test vorweisen. Unterschreitet die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 35entfällt die Testpflicht. Nichtöffentliche Kantinen, deren Betrieb zur Aufrechterhaltung der Arbeitsabläufe im Betrieb zwingend erforderlich sind, sind von der Untersagung ausgenommen.

  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.

  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.

  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.

  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.


Unterstützung

Unternehmen, Soloselbstständige, gemeinnützige Unternehmen bzw. Sozialunternehmen, Organisationen und Vereine, die wirtschaftlich im Haupterwerb am Markt tätig sind, können ab sofort Härtefallhilfen beantragen.

Das Programm zielt auf Unternehmen und Selbstständige, die aus den bisherigen Corona-Hilfsprogrammen des Bundes ausgeschlossen und durch die Krise in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Lage geraten sind. Ein möglicher Härtefall wäre zum Beispiel, dass der im Programm Überbrückungshilfe erforderliche Umsatzrückgang nicht dargestellt werden kann, weil das Unternehmen im Jahr 2019 nach einem Brand oder wegen Renovierung lange Zeit geschlossen war. Oder weil der Selbstständige lange krank war oder wegen Elternzeit nicht gearbeitet hat.

Sachsen stellt dafür über 37 Millionen Euro für die Unternehmen zur Verfügung; derselbe Betrag kommt noch einmal vom Bund.

Die wirtschaftliche Existenz ist bedroht, wenn durch die Pandemie bedingte Verluste eingetreten sind, die in den kommenden vier Monaten zur Zahlungsunfähigkeit (§ 17 InsO) oder Überschuldung (§ 19 InsO) des Antragsstellers führen. Dies muss der prüfende Dritte bei der Antragstellung auf Basis der aktuellen betriebswirtschaftlichen Auswertung bestätigen. Dabei sind Zuschüsse aus anderen Hilfsprogrammen oder der vertretbare Einsatz eigener Mittel bzw. die Inanspruchnahme von weiteren Finanzierungsalternativen zu berücksichtigen.

Die Unterstützung bezieht sich auf den Zeitraum zwischen dem 01. Juni 2020 bis 30. Juni 2021.

Der Leistungsumfang richtet sich nach den Leistungen im Programm Überbrückungshilfe im jeweiligen Leistungszeitraum. Es werden also bestimmte betriebliche Fixkosten wie die Miete, Versicherungsbeiträge usw. anteilig erstattet. Die Härtehilfe sollte im Regelfall 100.000 Euro nicht übersteigen.

Das Härtefall-Programm ist subsidiär, d. h. ergänzend zu den bestehenden Hilfsangeboten. Das Härtefall-Programm ist daher für den gesamten Leistungszeitraum ausgeschlossen, wenn eine Leistungsberechtigung in folgenden Bundesprogrammen gegeben war:

• Überbrückungshilfe Phase 3 Leistungszeitraum November 2020 bis Juni 2021 (Überbrückungshilfe III),

• Überbrückungshilfe Phase 2 im Leistungszeitraum Oktober bis Dezember 2020 (Überbrückungshilfe II),

• Überbrückungshilfe Phase 1 im Leistungszeitraum Juni bis September 2020 (Überbrückungshilfe I),

• außerordentliche Wirtschaftshilfe bei Corona-bedingten Betriebsschließungen bzw. -einschränkungen im Leistungszeitraum November 2020 (Novemberhilfe) bzw. Dezember 2020 (Dezemberhilfe)

Anträge können ausschließlich durch prüfende Dritte, d. h. Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder Rechtsanwälte, gestellt werden. Die Antragstellung erfolgt in Sachsen bei der Sächsischen Aufbaubank. Weitere Informationen zur Härtefallhilfe finden Sie hier.

Überbrückungshilfe II

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie im November und Dezember 2020 einstellen oder stark einschränken mussten, können Liquiditätshilfen nach dem Sofortprogramm Überbrückungshilfe IIerhalten.

Die Antragstellung ist bis zum 31.März 2021 möglich. Änderungsanträge für Überbrückungshilfe II können bis einschließlich 31. Mai 2021 gestellt werden. Eine Korrektur der Kontoverbindung ist bis zum 30. Juni 2021 möglich. Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe II sind hier erhältlich.

Überbrückungshilfe III

Die Überbrückungshilfe III wird für die Monate Januar bis Juni 2021 für Unternehmen aller Branchen gewährt, die durch den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz direkt oder indirekt von der bundeweiten Schließung von mind. einem Monat betroffen sind und einen Umsatzrückgang von mind. 30 Prozent aufweisen.

Von Schließungsanordnungen auf Grundlage eines Bund-Länder-Beschlusses betroffene Unternehmen des Einzelhandels, der Veranstaltungs- und Kulturbranche, der Hotellerie, der Gastronomie sowie Unternehmen der Pyrotechnikbranche, des Großhandels und der Reisebranche sind auch dann antragsberechtigt, wenn sie im Jahr 2020 einen Umsatz von mehr als 750 Mio. Euro erzielt haben.

Anträge können bis zum 31. August 2021 hier gestellt werden.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen  (Grenze entfällt für von Schließungsanordnungen auf Grundlage eines Bund-Länder-Beschlusses betroffene Unternehmen des Einzelhandels, der Veranstaltungs- und Kulturbranche, der Hotellerie, der Gastronomie und der Pyrotechnikbranche sowie für Unternehmen des Großhandels und der Reisebranche).

Anträge für die Überbrückungshilfe II und III können durch Steuerberaterinnen und Steuerberater, Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüferinnen und Buchprüfer sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gestellt werden. Die hierfür anfallenden Kosten werden im Rahmen der Überbrückungshilfe anteilig erstattet.

Unternehmen, die November- und/oder Dezemberhilfe erhalten, sind entsprechend für November und/oder Dezember für die Überbrückungshilfe III nicht antragsberechtigt. Die Überbrückungshilfe III kann in solchen Fällen nur dann beantragt werden, wenn die Anträge auf November- und/oder Dezemberhilfe zuvor zurückgenommen wurden.

Leistungen nach der Überbrückungshilfe II für die Monate November und Dezember 2020 werden – neben anderen Leistungen – auf die Überbrückungshilfe III angerechnet.

Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe III sind hier erhältlich. 

Zu geplanten Änderungen, z.B. einem neuen Eigenkapitalzuschuss können Sie sich bei der IHK informieren.

Überbrückungshilfe III Plus

Die Überbrückungshilfe für betroffene Unternehmen und Soloselbstständige wird bis zu 30.09.20.21 als Überbrückungshilfe III Plus verlängert. Die bisherigen Förderbedingungen werden in der Überbrückungshilfe III Plus beibehalten. Neu hinzu kommt die Restart-Prämie, mit der Unternehmen einen höheren Zuschuss zu den Personalkosten erhalten können. Die Neustarthilfe wird ebenfalls bis zum 30.9.2021 als Neustarthilfe Plus weitergeführt.

Neu im Programm Überbrückungshilfe III Plus ist: 

➢ Unternehmen, die im Zuge der Wiedereröffnung Personal aus der Kurzarbeit zurückholen, neu einstellen oder anderweitig die Beschäftigung erhöhen, erhalten wahlweise zur bestehenden Personalkostenpauschale eine Personalkostenhilfe („Restart-Prämie“) als Zuschuss zu den dadurch steigenden Personalkosten. Sie erhalten auf die Differenz der tatsächlichen Personalkosten im Fördermonat Juli 2021 zu den Personalkosten im Mai 2021 einen Zuschuss von 60 Prozent. Im August beträgt der Zuschuss noch 40 % und im September 20 %. Nach September 2021 wird kein Zuschuss mehr gewährt.

➢ Ersetzt werden künftig Anwalts- und Gerichtskosten bis 20.000 € pro Monat für die insolvenzabwendende Restrukturierung von Unternehmen in einer drohenden Zahlungsunfähigkeit.

➢ Die Neustarthilfe für Soloselbstständige wird verlängert und erhöht sich von bis zu 1.250 € pro Monat für den Zeitraum von Januar bis Juni 2021 auf bis zu 1.500 € pro Monat für den Zeitraum von Juli bis September 2021. Für den gesamten Förderzeitraum von Januar bis September 2021 können Soloselbstständige somit bis zu 12.000 € bekommen

Neustarthilfe

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige in allen Wirtschaftszweigen finanziell unterstützt, die im Zeitraum Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt hohe Umsatzeinbußen verzeichnen, aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher nicht in Frage kommt. Dazu zählen Soloselbständige, die personenbezogene oder kreative, künstlerische Tätigkeiten ausüben oder zum Beispiel im Gesundheitswesen, der Tourismusbranche oder Bildungsbranche tätig sind.

Soloselbständige, die ihre Umsätze als Freiberufler/innen oder Gewerbetreibende erzielen, können die einmalige Neustarthilfe als natürliche Person im eigenen Namen ab sofort direkt stellen. Dazu wird das von der Steuererklärung bekannte ELSTER-Zertifikat benötigt.

Bei der Antragstellung Neustarthilfe gelten unterschiedliche Antragskriterien für folgende Gruppen:

  • Soloselbständige, mit oder ohne Personengesellschaften

  • Kapitalgesellschaften mit einem Gesellschafter (Ein-Personen-Kapitalgesellschaften),

  • Kapitalgesellschaften mit mehreren Gesellschaftern (Mehr-Personen-Kapitalgesellschaften) sowie

  • Sonderfall: kurze, befristete Tätigkeiten in den Darstellenden Künsten

Anträge können einmalig bis zum 31. August 2021 ausschließlich digital über das Antragsportal gestellt werden. Es ist nur ein Antrag auf Neustarthilfe möglich!

Weitergehende Informationen sind hier erhältlich.

Der Wirtschaftsstabilisierungsfond WSF stellt den Unternehmen mit mehr als 249 Beschäftigten branchenübergreifend Stabilisierungsmaßnahmen zur Stärkung ihrer Kapitalbasis und zur Überwindung von Liquiditätsengpässen bereit. Der WSF richtet sich an Unternehmen der Realwirtschaft, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort oder den Arbeitsmarkt in Deutschland hätte. Kleinere Unternehmen erhalten Zugang zum Fonds, sofern diese Unternehmen in einem der in § 55 Außenwirtschaftsverordnung genannten Sektoren tätig oder von vergleichbarer Bedeutung für die Sicherheit oder die Wirtschaft sind. Darüber hinaus können in einzelnen Fällen auch Start-ups Unterstützung durch den WSF in Form von Rekapitalisierungen erhalten, die seit dem 1. Januar 2017 in mindestens einer abgeschlossenen Finanzierungsrunde von privaten Kapitalgebern mit einem Unternehmenswert von mindestens 50 Millionen Euro einschließlich des durch diese Runde eingeworbenen Kapitals bewertet wurden.

Der WSF sieht zwei Stabilisierungsinstrumente vor. Die Kombination ist möglich.

  • Garantien des Bundes zur Absicherung von Krediten einschließlich Kreditlinien, und Kapitalmarktprodukten im Fremdkapitalbereich.

  • Rekapitalisierungen zur direkten Stärkung des Eigenkapitals.

Anträge sind beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einzureichen. Hierfür steht eine Online-Plattform zur Verfügung.

Weitergehende Informationen sind u.a. hier erhältlich. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie informiert hier über den Wirtschaftsstabilitätsfonds.

Die deutsche Exportwirtschaft spürt die Auswirkungen der Corona-Pandemie sehr deutlich. Neben Störungen in den Lieferketten und bei der Abwicklung der Projekte im Ausland haben sich auch die Finanzierungsbedingungen deutlich verschlechtert. Den bewährten staatlichen Exportkreditgarantien  („Hermes-Bürgschaften“) kommt in dieser Situation eine besonders hohe Bedeutung zu. Sie sichern Auslandsgeschäfte gegen wirtschaftliche Risiken ab, beispielsweise auch bei Zahlungsschwierigkeiten ausländischer Kunden.

Exporteure und exportfinanzierende Banken sollen an folgenden fünf Punkten unterstützt werden:
1.    Verbesserte Finanzierungsbedingungen für neue Exportgeschäfte (z.B. reduzierte Anzahlungen und verzögerte Rückzahlungen bei bestimmten Geschäften)
2.    Einführung einer Shopping Line-Deckung (vereinfachte Absicherung verschiedener Exportfinanzierungen bei großen ausländischen Bestellern)
3.    Erleichterungen bei den Entgelten für Hermes-Bürgschaften
4.    Verbesserte Refinanzierungsmöglichkeiten für exportfinanzierende Banken
5.    Weitere technische Verbesserungen
Maßnahmen im Einzelnen finden sich hier (PDF, 507 KB).

Informationen sind zu finden auf dem Portal des Bundes unter www.agaportal.de.
Darüber hinaus sind weitere Förderprogramme des Bundes zur Unterstützung der Wirtschaft hier ​​​​​​​zu finden.

Der Freistaat Sachsen hat mit dem Corona Start-up Hilfsfonds (CSH) eine Maßnahme gestartet, um speziell sächsische Gründerinnen und Gründer bei der Bewältigung dieser Krise zu unterstützen. An der Finanzierung beteiligen sich der Bund, der Freistaat Sachsen und die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Sachsen mbH.

Antragsberechtigt sind wissensbasierte, technologieorientiere Start-up in Sachsen, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind.

Arten der Beteiligung

  • Stille und nachrangige Beteiligung mit Wandeloption

  • Exit-kicker

  • ggf. direkte Beteiligung als Ergänzung

Die maximale Beteiligungshöhe beträgt 800 T EURO.

Die Laufzeit beträgt max. 10 Jahre, i.d.R. 2 -3 Jahre

Anträge können bei der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft Sachsen mbH in Dresden gestellt werden.

Wenn es in Unternehmen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus zu Beeinträchtigungen kommt, stehen laut Sächsischen Staatsministerium für Finanzen verschiedene steuerliche Unterstützungsangebote der Finanzämter zur Verfügung. So können auf Antrag laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Fällige Steuerzahlungen lassen sich stunden; Säumniszuschläge können erlassen werden. Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen kann vorübergehend verzichtet werden. Betroffenen Unternehmen wird empfohlen, frühzeitig Kontakt mit ihrem zuständigen Finanzamt aufzunehmen.

Auch die zinslose Steuerstundung sowie die Anpassung von Steuervorauszahlungen sind möglich. Von Vollstreckungsmaßnahmen soll in diesen Fällen vorübergehend abgesehen werden. Betroffene können sich mit einem formlosen Antrag direkt an ihr zuständiges Finanzamt wenden.

Zur Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen kann das Finanzamt auf Antrag den Gewerbesteuermessbetrag mindern. Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer sind an die jeweiligen Gemeinden zu richten. Auch für den Erlass oder die Stundung der Grundsteuer sind die Gemeinden zuständig.

Weitere Informationen sind hier erhältlich.

Einen umfassenden Fragekatalog stellt auch das Bundesfinanzministerium zur Verfügung.

Es gibt zwei Gründe für mögliche Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz

  • eine behördliche Anordnung zur häuslichen Quarantäne und Tätigkeitsverbot

  • Verdienstausfall wegen notwendiger Kinderbetreuung infolge von Schul- und Kitaschließung.

Im Fall der behördlichen Anordnung zum Tätigkeitsverbot und der häuslichen Quarantäne als auch der Schließung von Schulen und Kitas nach dem Infektionsschutzgesetz muss der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt für bis zu 6 Wochen an den Arbeitnehmer weiterzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber dann auf Antrag von der Landesdirektion Sachsen erstattet (§ 56 Absatz 5 IfSG).

Ab der siebten Woche muss der entschädigungsberechtigte Arbeitnehmer die Entschädigung selbst bei der Landesdirektion Sachsen beantragen.

Ausnahme: Sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer damit einverstanden sein, kann der Antrag auch über die sechste Woche hinaus durch den Arbeitgeber gestellt werden, wenn auch die Entschädigung weiterhin durch den Arbeitgeber ausgezahlt wird. Dem Antrag ist eine formlose schriftliche Einverständniserklärung des Arbeitnehmers beizulegen.

Die Anträge sind innerhalb einer Frist von 12 Monaten nach dem Ende der Quarantäne oder der Einstellung der untersagten Tätigkeit zu stellen (§ 56 Absatz 11 IfSG). Für die Entschädigung aufgrund von fehlender Kinderbetreuung (§ 56 Absatz 1a IfSG) ist der Antrag innerhalb von 12 Monaten nach Beendigung der vorübergehenden Schließung, der Aufhebung der Präsenzpflicht oder des Betretungsverbotes der Schule oder Einrichtung zur Betreuung von Kindern oder Menschen mit Behinderungen zu stellen.

Selbständige müssen für ihren Verdienstausfall selbst einen Antrag stellen.

Informationen gibt die Landesdirektion Sachsen, bei der auch die Antragstellung erfolgt.

Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und einen Kredit benötigen, können bis zum 31.12.2021 bei Ihrer Bank oder Sparkasse den neuen KfW-Schnellkredit beantragen.

Leichter Zugang zum Kredit!

Der KfW-Schnellkredit 2020 erfolgt ohne Risikoprüfung. Es müssen keine Sicherheiten gestellt werden, wie sonst bei Krediten üblich. Die Hausbank Bank holt nur eine Auskunft einer allgemein anerkannten Auskunftei ein.

  • Die KfW übernimmt 100 % des Kreditausfallrisikos von Ihrer Bank.

  • Als Kreditnehmer haftet das Unternehmen zu 100 % für die Rückzahlung.

  • Es sind nur wenige Unterlagen erforderlich, mit denen Zahlen nachzuweisen sind.

Mit dem KfW-Schnellkredit 2020 kann alles gefördert werden, was für unternehmerische Tätigkeit notwendig ist. Dazu zählen:

  • Anschaffungen wie Maschinen und Ausstattung (Investitionen)

  • laufenden Kosten wie Miete, Gehälter oder Warenlager (Betriebsmittel)

Nicht förderfähig sind: Umschuldung oder Ablösung bestehender Kredite sowie die Nachfinanzierung, Anschlussfinanzierung oder Prolongation abgeschlossener Vorhaben.

Gefördert werden können Selbstständige oder Unternehmen

  • die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind und

  • in der Summe der Jahre 2017-2019 oder im Jahr 2019 einen Gewinn erzielt haben (sofern das Unternehmen bislang nur für einen kürzeren Zeitraum am Markt ist, wird dieser Zeitraum herangezogen)

Die Laufzeit beträgt bis zu 10 Jahre. In dieser Zeit erfolgt die Rückzahlung. Auf Wunsch sind bis zu 2 tilgungs­freie Jahre zu Beginn möglich.

Kredithöhe und Auszahlung

  • Maximal 675.000 Euro pro Unternehmensgruppe bis einschließlich 10 Beschäftigte beim antragstellenden Unternehmen.

  • Maximal 1.125.000 Euro pro Unternehmensgruppe mit mehr als 10 bis einschließlich 50 Beschäftigten beim antragstellenden Unternehmen.

  • Maximal 1.800.000 Euro pro Unternehmensgruppe mit mehr als 50 Beschäftigten beim antragstellenden Unternehmen.

Weitergehende Informationen sind hier und hier erhältlich.

Durch die Corona-Pandemie verursachte Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung betreffen viele Erwerbstätige aber auch Kleinunternehmen und sogenannte Soloselbständige. Der Gesetzgeber hat ein Gesetz zum für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Corona Virus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) auf den Weg gebracht.

Gern beantwortet das Jobcenter dazu über die kostenfreie Hotline 0800 4 5555 21 Fragen von Kleinunternehmen und Soloselbständigen.  Unter 03727 9966 225 ist eine zusätzliche Hotline für alle Fragen rund um SGB II Leistungen geschalten. Die Telefonnummern stehen von Montag bis Freitag in der Zeit 8:00 bis 18:00 Uhr zur Verfügung.

Bei der Antragstellung muss beachtet werden, dass Sie möglichst vollständige Unterlagen beim Jobcenter zum Familieneinkommen einreichen. Damit wird die Nachreichung von Nachweisen vermieden und die Bearbeitungszeit verkürzt.

Mit dem Sozialschutz-Paket III wurde beschlossen, den erleichterten Zugang in die Grundsicherungssysteme bis zum 31.12.2021 zu verlängern.

Informationen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende sind hier erhältlich.

Auch die Agentur für Arbeit gibt auf ihrer Web-Seite Auskunft zu den Leistungen nach SGB II.

Programm „Ausbildungsplätze sichern“

Betriebe, die ihr Ausbildungsniveau stabil halten oder ausbauen, erhalten eine Ausbildungsprämie. Kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten, die Auszubildende aus pandemiebedingt insolventen KMU übernehmen, erhalten eine Übernahmeprämie für jeden aufgenommenen Auszubildenden.

Weiterhin ist Förderung von Auftrags- und Verbundausbildung möglich. Auszubildende aus kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die von der Corona-Krise betroffen sind, können ihre Ausbildung temporär in einem anderen Betrieb oder einer Überbetrieblichen Berufsbildungsstätte weiterzuführen.

Zudem bekommen kleine und mittlere Unternehmen, die stark von Kurzarbeit betroffen sind, ihre Auszubildenden und das Ausbildungspersonal aber nicht in Kurzarbeit schicken, ebenfalls eine Förderung.

Für die Förderung kommen KMU in Betracht, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen durchführen. Praktika sind ausgeschlossen. Es wird nur eine Prämie pro Ausbildung gezahlt.

 

Einen detaillierten Überblick über die Maßnahmen und Voraussetzungen finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

 
 

Landwirtschaft

Überbrückungshilfe III des Bundes

Die vom Bund aufgelegten Überbrückungshilfen gelten auch für die Branchen Land- und Fortwirtschaft. Bei Corona – bedingten Umsatzeinbrüchen von mindestens 30 % in den Monaten November 2020 bis Juni 2021 kann die Überbrückungshilfe III beantragt werden. Antragsberechtigt sind Unternehmen aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen.

Anträge für die Überbrückungshilfe III können durch Steuerberaterinnen und Steuerberater, Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüferinnen und Buchprüfer sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gestellt werden. Die hierfür anfallenden Kosten werden im Rahmen der Überbrückungshilfe anteilig erstattet.

Zu den einzelnen Details der Überbrückungshilfe-III finden sich umfassende Informationen hier sowie Tipps zur Antragstellung,  dem Katalog förderfähiger Fixkosten und Angaben zu der jeweiligen förderfähigen Höhe der Umsatzeinbrüche.

Anträge können bis zum 31. August 2021 gestellt werden.

Weitere Informationen erteilt auch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Zu geplanten Änderungen, z.B. einem neuen Eigenkapitalzuschuss können Sie sich bei der IHK informieren.

Förderprogramme des SMEKUL

Der Freistaat Sachsen hat für die Betriebe der Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Aquakultur und der Fischerei ein umfangreiches Förderprogramm aufgestellt. Zu den einzelnen Programmen und der Antragstellung finden sich auf der Seite der Sächsischen Aufbaubank ausführliche Informationen.

Arbeits- und Gesundheitsschutz

Wer Saisonarbeitskräfte beschäftigt, die in Gemeinschaftsunterkünften wohnen und in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten tätig sind, muss sicherstellen, dass diese bei Beginn der Beschäftigung über einen tagesaktuellen Test verfügen. 

Ohne negativen PCR-Test dürfen Saisonkräfte nicht beschäftigt werden.

Betriebsinhaber, die Saisonarbeitskräfte beschäftigen sind verpflichtet, die Arbeitsaufnahme jeweils 14 Tage vor dem Beginn der zuständigen Behörde sowie der für den Arbeitsschutz zuständigen Behörde anzuzeigen.

Anforderungen an den Arbeits- und Gesundheitsschutz - auch für Saisonarbeitskräfte - nach dem "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sind einzuhalten.

 


Kultur und Tourismus

Welche Ansprechpartner gibt es für die mittelsächsische Tourismusbranche?

Die Tourismusschaffenden wie Gastronomie und Hotellerie sind in Mittelsachsen ein starker Wirtschaftszweig. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diese Branche sind massiv.

Für Fragestellungen sind DEHOGA Sachsen e.V. und LTV Sachsen über eine gemeinsame Hotline täglich von 9.00 bis 18.00 Uhr unter 0351 / 85032250 erreichbar.

Der Landestourismusverband Sachsen e.V. hat einen „Corona-Kompass Tourismus“ eingerichtet, per mail können unter corona@ltv-sachsen.de Fragen, Probleme und Sorgen hinterlassen werden. Der Kompass greift arbeitsrechtliche Fragen ebenso auf, wie Empfehlungen zum (Krisen-)Marketing oder eLearning-Angebote und Qualitätsmanagement. 

Der DEHOGA Hotel- und Gaststättenverband Sachsen e.V. gibt seinen Mitgliedern Hilfestellungen auf aktuelle Fragen, auch zu vertrags-, arbeits-, steuer- und versicherungsrechtlicher Art. Hotline 0351 428 95 10 oder 0152 22 34 43 83 | info@dehoga-sachsen.de.  Auf der Webseite des DEHOGA Bundesverbandes gibt es weiterführende Informationen, z.B. zur Wiedereröffnung.

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) gibt Hilfestellungen u.a. zu Buchungsfragen.

Die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH gibt Hinweise für Besucher, Touristen und Geschäftsreisende in und nach Sachsen sowie Tipps und Anregungen für den nächsten Urlaub/Aufenthalt in Sachsen. 

Viele Fragen, wie z.B. Was tun wenn der Gast erkrankt ? beantwortet der Deutsche Tourismusverband e.V. in den „FAQ Rechtsfragen Neustart im Deutschlandtourismus"

Für die Öffnungsstrategie gilt in Sachsen ein Orientierungsplan.

Antragsstart für Förderung Tourismus und Modellprojekte

Seit dieser Woche (21. KW) können bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) Fördermittelanträge für den Restart im Tourismus gestellt werden. Konkret gefördert werden mit der Richtlinie die wissenschaftliche Begleitung von Modellvorhaben sowie Maßnahmen zum Erhalt von touristischen Einrichtungen nach coronabedingtem Betriebsausfall im laufenden Jahr 2021 oder zur Vorbereitung der kommenden Saison.

Gefördert werden mit der Richtlinie kleine und mittlere Unternehmen, kommunale Unternehmen, Vereine und Kommunen, sofern sie verantwortliche Koordinatoren eines Modellprojekts sind.

Die Höhe des Zuschusses beträgt maximal 90 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Zuwendungshöhe ist auf maximal 300.000 EUR begrenzt. Anträge können bis zum 30. September 2021 bei der SAB gestellt werden. Mehr Informationen zur Antragsstellung gibt es auf der Internetseite der SAB unter folgendem Link: https://www.sab.sachsen.de/f%C3%B6rderprogramme/sie-ben%C3%B6tigen-hilfe-um-ihr-unternehmen-oder-infrastruktur-wieder-aufzubauen/corona-neustart-tourismus.jsp

7-Tagesinzidenz stabil unter 10:

  • DieMaskenpflichtentfälltim Außen- wie auch im Innenbereich – ausgenommen in Geschäften und Märkten, bei körpernahen Dienstleistungen, im ÖPNV und bei Großveranstaltungen im Innenbereich.

  • DieAbstandsregelungen(Mindestabstand von 1,5 Meter beziehungsweise verringerter Abstand etwa in Kulturstätten)entfallen– ausgenommen beim Musizieren mit Blasinstrumenten und beim Singen (2 Meter in Blas- oder Singrichtung und 1,5 Meter zu den anderen Seiten).

  • DieTestpflichtenentfallen– ausgenommen in den Innenbereichen von Clubs, Musikclubs und Diskotheken und bei Großveranstaltungen.

  • DieKontakterfassung entfällt– ausgenommen bei Großveranstaltungen.

 

Abhol- und Lieferservice

„Ich unterstütze meinen Händler vor Ort“ – mit dieser Initiative werden die Gastronomen, Händler und regionale Produzenten unterstützt. Einfach reinschauen unter https://www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional.html

Für den Landkreis Mittelsachsen gelten ab dem 22. Juni 2021  die Regelungen der Sächsischen Corona‑Schutz‑Verordnung.

Damit gilt folgendes:

Gastronomie:

für die Gastronomiebetriebe im Außenbereich entfällt die Testpflicht und die Pflicht zur Kontakterfassung sowie für Gastronomiebetriebe im Innenbereich die Testpflicht

Beherbergung:

touristische Übernachtungen möglich; Testpflicht entfällt

Tagungen, Kongresse und Messen:

erlaubt mit Hygienekonzept, Kontakterfassung und tagesaktuellem Corona-Test; bei Inzidenz unter 35 entfällt die Testpflicht im Außenbereich

Freizeiteinrichtungen:

Indoorspielplätze, Zirkusse und Spielhallen dürfen bei Inzidenz unter 50 öffnen, bei Inzidenz unter 35 entfällt die Testpflicht

Kulturveranstaltungen:

Öffnung vonMuseen, Galerien, Ausstellungen, Gedenkstätten, Kinos, Autokinos, Theater, Bühnen, Opernhäuser, Konzerthäuser, Konzertveranstaltungsorte, Musiktheater und ähnliche Einrichtungen für Publikum sowie Kulturveranstaltungen im Außenbereich, Bibliotheken möglich; Testpflicht entfällt bei Inzidenz unter 35 

Gästeführungen:

Stadt-, Gäste- und Naturführungen aller Art dürfen im Innenbereich mit höchstens 30 und im Außenbereich mit höchstens 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern, Kontakterfassung notwendig; bei Inzidenz unter 35 entfällt die Testpflicht

Sonderfonds für Kulturveranstalter 

Sachsen startet jetzt die Umsetzung des Sonderfonds für Kulturveranstaltungen des Bundes. Bewilligungsstelle im Freistaat Sachsen soll die Sächsische Aufbaubank (SAB) sein. Anträge können voraussichtlich ab dem 15. Juni 2021 für Veranstaltungen, die ab dem 1. Juli 2021 stattfinden, auf der zentralen Antragsplattform des Bundes gestellt werden. Der Sonderfonds unterstützt die Wiederaufnahme und die Planbarkeit von Kulturveranstaltungen mit zwei zentralen Bausteinen: Zum einen einer Wirtschaftlichkeitshilfe für kleinere Veranstaltungen, die unter Beachtung coronabedingter Hygienebestimmungen der Länder mit reduziertem Publikum stattfinden. Damit können Künstlerinnen und Künstler ebenso wie die Veranstalter nun den Wiederanlauf planen. Der zweite Baustein ist eine Ausfallabsicherung für größere Kulturveranstaltungen, die für die Zeit ab dem 1. September 2021 geplant werden. Dies betrifft Konzerte und Festivals mit über 2.000 Besucherinnen und Besuchern, die einen langen Planungsvorlauf benötigen.

Gefördert werden können beispielsweise Konzerte, Festivals, Opern, Tanz, Film, Theater, Darstellende Kunst, Musicals, Comedy, Ausstellungen, Lesungen, und ähnliche kulturelle Aktivitäten.

Die Verteilung der Mittel erfolgt nach Bedarf. Die maximale Förderung pro Veranstaltung beträgt 100.000 Euro in der Wirtschaftlichkeitshilfe und 8 Millionen Euro in der Ausfallabsicherung.

Mehr Informationen zum Sonderfonds Kulturveranstaltungen gibt es auf der Website der Bundesregierung unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/buerokratieabbau/sonderfondskulturveranstaltung-1917654. Die Website des zentralen Antragsportals des Bundes wird in wenigen Tagen online gestellt.


Berufsorientierung

Woche der offenen Unternehmen

In diesem Jahr vom 21. bis 26. Juni.

Die achte „Woche der offenen Unternehmen Mittelsachsen“ konnte auf Grund der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der CORONA-Pandemie nicht wie ursprünglich geplant, im März stattfinden und wurde in den Juni verschoben. 191 Firmen bieten 591 Veranstaltungen an. Die Unternehmen werden die Veranstaltungen an ihren Hygienekonzepten ausrichten und freuen sich darauf, ihre Ausbildungs- und Karrierechancen interessierten Jugendlichen vorstellen zu können. Selbstverständlich gelten die Corona-Schutzverordnungen bzw. behördlichen Anordnungen zum jeweiligen Zeitpunkt.

Die Woche der offenen Unternehmen wird nicht als schulische Veranstaltung durchgeführt. Das Erreichen der Veranstaltungsorte erfolgt ausschließlich in der Verantwortung des Schülers / der Schülerin und deren gesetzlicher Vertreter. Deshalb wird es in diesem Jahr auch nur Veranstaltungstermine ab 14:00 Uhr geben.

Weitere Informationen finden Sie im Schülerportal.

Berufsorientierungsmesse „Schule macht Betrieb“

Die Berufsorientierungsmesse „Schule macht Betrieb“ findet wie auch im letzten Jahr trotz der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie statt.

Termine:

18.09. Freiberg

25.09. Döbeln

02.10. Mittweida

Siehe auch hier

Seit letztem Jahr gibt es auch die Online-Variante der „Schule macht Betrieb“ Messe, die „Schule macht Betrieb - virtuell“.

Stippvisiten virtuell

Wir unterstützen Unternehmen, die virtuelle Angebote als Ersatz für ausgefallene Betriebsbesichtigungen etc. für Schüler zur Verfügung stellen wollen, durch Vermittlung passender Schulen wie auch in der Vorbereitung. Schreiben Sie bei Interesse an: regionalmanagement@landkreis-mittelsachsen.de

Weitere Informationen

Möglichkeit der Wiederaufnahme von Schülerbetriebspraktika

Die seit 4. November 2020 pandemiebedingt geltende Aussetzung der Schülerbetriebspraktika an allgemeinbildenden Schulen wird mit Aufnahme des Regelbetriebs aufgehoben. Unter Beachtung des Vorranges von Unterricht im verbleibenden Schuljahr 2020/2021 und der Durchführung der Prüfungen können die Schulen eigenverantwortlich entscheiden, ob sie noch bis Schuljahresende Schülerbetriebspraktika durchführen. Bei der Entscheidung sollte auch die Situation der lokalen Wirtschaft, Praktikumsplätze für Schülerbetriebspraktika zur Verfügung zu stellen, berücksichtigt werden. Die Zustimmung der Personensorgeberechtigten ist Voraussetzung. Eine Pflicht zur Durchführung besteht nicht.

Möglichkeit der Durchführung von Praktika während der Ferien (Sommer/Herbst 2021)

Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, ein Ferienbetriebspraktikum als schulische Veranstaltung oder als privates Ferienbetriebspraktikum durchzuführen. 

Für die Durchführung als private Veranstaltung schließen Personensorgeberechtigte und Unternehmen einen Praktikumsvertrag ab, der die Durchführung regelt. Hierbei wird insbesondere auf das Jugendarbeitsschutzgesetz § 5 Absatz 4 hingewiesen.

Praktikumsangebote können für die Schüler durch jedes Unternehmen selbst im Karriereportal des Landratsamtes bereitgestellt werden.


Weiteres

Für die Veranlassung von Schutz - Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ist der Freistaat Sachsen zuständig. Die Überwachung der Einhaltung der Maßnahmen obliegt dem Landkreis und den Kommunen.

Welche aktuellen Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie in Sachsen aktuell gelten, wichtige Informationen für Unternehmen, Selbstständige, Beschäftigte, Eltern, Schüler, Schulen u.a. - sind hier erhältlich.

Gastronomen, Einzelhändler, regionale Produzenten und Dienstleister müssen sichtbar sein, damit ihre Abhol- oder Lieferservices, Onlineshops oder Wertgutscheine angenommen werden können.

"Kauf regional" ist eine Unternehmensübersicht für den Landkreis Mittelsachsen. Der Lokalheld in den Mittelsachsen-Farben kann Unternehmen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

- Der Mittelsachsen.shop ist eine Initiative von regionalen Produzenten aus dem Striegistal und steht mittelsachsenweit Unternehmen offen.

Kommunen-ABC:

- Augustusburg: In der Augustusburg-App gibt es aktuelle Infos und eine Gastronomieübersicht zum bestellen und abholen.

- Burgstädt: Die Stadt Burgstädt hatte in Zusammenarbeit mit dem Altstadtmanagement die Idee für eine Plattform entwickelt und setze diese technisch um. Mit dem IT-affinen Burgstädter Felix Möbius fand sich ein Träger, der die Plattform mit Herz und Können mit mittlerweile 49 Anbieter mit 336 Produkten online betreut. Regelmäßig wird www.burgstaedter-marktplatz.de  mit Angeboten der Händler und Gastronomen wie Click & Collect, Inhalten und Hinweisen auf Termine für  Heimatmärkte, Events und Aktionen aktualisiert. Zudem werden aktuell lokale Künstler und Kulturschaffende mit der Möglichkeit, sich kostenfrei zu präsentieren, unterstützt. In Burgstädt können Interessierte den "Burgstädter Gutschein" erwerben.

- Döbeln: Stadtgutscheine für 35 Händler sind bei der Bäckerei Körner, der Löwenapotheke und per Mail unter da.verlag@ddv-mediengruppe.de erhältlich. Diese Initiative initiierte der Stadtwerbering Döbeln e.V.

- Freiberg: Das Citymanagement stellt online eine Händlerauflistung bereit. Es gibt einen zentralen Lieferservice mehrmals pro Woche, den Silberstadt-Gutschein und ein Gewinnspiel bei dem man 10 Kassenzettel einreichen kann. Weiterhin können Interessierte einen Einkaufs-Gutschein - Silberstadt Freiberg erwerben.

- Mittweida: Händler haben sich unter einem Onlineshop zusammengeschlossen. Mit der Gutscheinaktion zum Neustart will die Stadt die Gewerbetreibenden der Stadt unterstützen.

- Oederan: Oederaner Händler und Dienstleister haben seit dem 23. März 2020 einen Liefer- und Abholdienst eingerichtet. Die teilnehmenden Händler sind auf der städtischen Internetseite verzeichnet. Die Kontakte der meisten Oederaner Unternehmen sind zudem im Online-Branchenbuch der Stadt abrufbar.

- Rochlitz (Verwaltungsgemeinschaft): Handel- und Gewerbetreibende aus Rochlitz und Umgebung stellt sie Stadtverwaltung in einer verlinkten Übersicht dar.

- Roßwein: In der Stadt Roßwein-App gibt es aktuelle Infos für die Gewerbetreibenden und deren Angebote sowie eine Gastronomieübersicht zum bestellen, liefern und abholen.

- Taura: Die Gemeinde zeigt eine Händlerübersicht im Amtsblatt und auf der Website.

- Waldheim: Unter www.sachsen.network werden in alphabetischer Reihenfolge Unternehmen und deren Angebote aufgelistet. Das Angebot kann auch über die Grenzen Waldheims erweitert werden. Weiterhin gibt es eine Gutscheininitiative des Gewerbevereins Waldheim e.V. "Weil Waldheim zusammenhält: Waldheimgutschein". 

Wer

 Was

 E-Mail

 Telefon

Landkreis Mittelsachsen

Corona-Regelungen, Testzentren, Impfzentrum u.a.

corona@landkreis-mittelsachsen.de

 03731 799 6249

Wirtschaftsförderung Mittelsachsen

Informationen für Unternehmen, Selbstständige,  Beschäftigte, Pendler u.a.

regionalmanagement@landkreis-mittelsachsen.de 

 03731 799 1410

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Corona-Regelungen, Info für Unternehmen, Beschäftigte, Eltern, Schüler, Schulen, Kultur u.a.

  

 0800 1000214

Sächsische Aufbaubank

Förderprogramme

 dresden@sab.sachsen.de 

 0351 49101100

Agentur für Arbeit Freiberg

Kurzarbeitergeld, Weiterbildung, Arbeitslosengeld I und II

 Freiberg@arbeitsagentur.de

 03731 489 100 0800 4 5555-20

Landesdirektion Sachsen

Entschädigungen wg. Schließung von KiTa und Schule; wg. Quarantäne; Zuschüsse Pendlerunterbringung

 post@lds.sachsen.de 

 0371 532 1223

IHK Regionalkammer Mittelsachsen

Beratung und Unterstützung Unternehmen

 freiberg@chemnitz.ihk.de 

 03731 798650

Handwerkskammer Chemnitz

Beratung und Unterstützung Unternehmen

 beratung@hwk-chemnitz.de 

 0371 5364-114

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

 poststelle@baua.bund.de 

 0231 90710


FAQ

Welche Schutzmaßnahmen müssen Unternehmen beachten?

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021 regelt, dass und wie in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen sind. Sie enthält auch verbindliche Regelungen zur Kontaktreduktion im Betrieb. Geregelt wird auch, in welchen Fällen der Arbeitgeber Mund-Nase-Schutz bzw. Atemschutzmasken zur Verfügung stellen muss und die Beschäftigten diese Masken tragen müssen.

Den Beschäftigten ist das Hygienekonzept in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Die Beschäftigten sind über die Gefährdungen durch das Coronavirus und die vom Arbeitgeber diesbezüglich veranlassten Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Hier gilt es vor allem für Abstand zwischen den Menschen und Einhaltung der Hygieneanforderungen zu sorgen.

Mit der Verordnung wird insbesondere geregelt, dass:

  • der Arbeitgeber seine Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu überprüfen sowie zu aktualisieren und dabei alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen hat, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren,

  • betriebsbedingte Zusammenkünfte wie Besprechungen auf das betriebsnotwendige Minimum zu beschränken und bei betriebsnotwendigen Zusammenkünften alternative Schutzmaßnahmen zu treffen sind,

  • der Arbeitgeber den Beschäftigten bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten das Arbeiten im Homeoffice anbieten muss, wenn dem keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.

  • der gleichzeitige Aufenthalt von mehreren Personen in einem Raum zu vermeiden ist. Wo dies betriebsbedingt nicht möglich ist, muss in dem jeweiligen Raum pro Person eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern zur Verfügung stehen. Stehen zwingende betriebsbedingte Gründe entgegen, sind alternative Schutzmaßnahmen zu treffen,

  • in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten möglichst kleine Arbeitsgruppen zu bilden sind, die zusammenarbeiten und möglichst keinen Kontakt zu anderen Personen außerhalb der eigenen Arbeitsgruppe haben, um Ansteckungen zwischen den Arbeitsgruppen zu vermeiden und ein zeitversetztes Arbeiten ist zu ermöglichen,

  • Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen sind, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass der Schutz der Beschäftigten durch Mund-Nase-Schutz nicht ausreichend ist, insbesondere, bei einer Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß bei den ausgeführten Tätigkeiten,

  • die Beschäftigten die vom Arbeitgeber zur Verfügung zustellenden Masken oder mindestens gleichwertige zu tragen haben. Alternative, gleichwertige Schutzmaßnahmen können durch den Arbeitgeber getroffen werden.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) gibt auf ihrer Homepage auch wichtige Informationen.

Wo gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes?

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenabdeckung im Öffentlichen Raum besteht, wenn sich Menschen begegnen. Das gilt insbesondere:

  • in Arbeits- und Betriebsstätten, wenn eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte ohne Kundenkontakt oder soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden sowie Beschäftigte mit gesundheitlichen Einschränkungen, soweit ein ärztliches Attest vorliegt.

  • In Arbeits- und Betriebsstätten gilt für die Beschäftigten eine Verpflichtung zum Tragen medizinischer Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbarer Atemschutzmasken nach der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung. Dies gilt nicht für Beschäftigte in Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.

Das Tragen von Mund-Nasenschutz ist auch erforderlich

  • bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel einschließlich Taxi, regelmäßiger Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen oder pflegebedürftige Menschen oder Patienten sowie in Reisebussen

  • in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind, insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften mit Ausnahme des Fahrzeugführers

  • vor dem Eingangsbereich von und beim Aufenthalt in Groß- und Einzelhandelsgeschäften (einschließlich der dazugehörenden Parkplätze und Parkhäuser) sowie in Gesundheitseinrichtungen,

  • bei Aufenthalt in allen für die Öffentlichkeit zugängigen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr wie Einkaufszentren, Beherbergungsbetrieben, öffentlichen Verwaltungen, Banken, Sparkassen Versicherungen, Gesundheitseinrichtungen, Kirchen, Berufsschulen, Hochschulen u.a.

  • bei Friseuren und Fußpflegen, für Kunden und Dienstleister

  • für Handwerker und Dienstleister in und vor Räumlichkeiten der Auftraggeber, sofern dort andere Personen anwesend sind

  • vor und in gastronomischen Einrichtungen eischließlich Imbiss- und Caféangeboten zur und bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken

  • bei Aufenthalt an Haltestellen, in Bahnhöfen, in Fußgängerzonen, auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen, auf Spielplätzen u.a.

  • bei Aufenthalt vor und in Schulen, Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, und Einrichtungen der Kindesbetreuung nach den jeweiligen Bestimmungen der Erlässe durch die Fachministerien

Von der Pflicht zum Tragen von Mund-Nasenabdeckungen sind lediglich Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder Personen, die infolge eines ärztlichen Attests von der Pflicht befreit sind.

Schulen und Einrichtungen der Kinderbetreuung sind befugt, das ärztliche Attest in analoger oder digitaler Kopie datenschutzgerecht aufzubewahren. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraumes, spätestens jedoch mit Ablauf des Jahres 2021 ist das Attest zu vernichten oder der Datensatz zu löschen.

Der Bund und der Freistaat Sachsen unterstützen Unternehmen, Selbstständige, Einrichtungen und Vereine mit umfangreichen Förderprogrammen. Ausführliche Informationen erhalten Sie hier oder hier. 

Programm „Ausbildungsplätze sichern“

Betriebe, die ihr Ausbildungsniveau stabil halten oder ausbauen, erhalten eine Ausbildungsprämie. Kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten, die Auszubildende aus pandemiebedingt insolventen KMU übernehmen, erhalten eine Übernahmeprämie für jeden aufgenommenen Auszubildenden.

Weiterhin ist Förderung von Auftrags- und Verbundausbildung möglich. Auszubildende aus kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die von der Corona-Krise betroffen sind, können ihre Ausbildung temporär in einem anderen Betrieb oder einer Überbetrieblichen Berufsbildungsstätte weiterzuführen.

Zudem bekommen kleine und mittlere Unternehmen, die stark von Kurzarbeit betroffen sind, ihre Auszubildenden und das Ausbildungspersonal aber nicht in Kurzarbeit schicken, ebenfalls eine Förderung.

Für die Förderung kommen KMU in Betracht, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen durchführen. Praktika sind ausgeschlossen. Es wird nur eine Prämie pro Ausbildung gezahlt.

Einen detaillierten Überblick über die Maßnahmen und Voraussetzungen für eine qualifizierte Ausbildung finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

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