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Themen


Einreise, Pendler, Risiko

Einreise

Gemäß der Coronavirus-Einreiseverordnung müssen Sie sich vor der Einreise nach Deutschland digital anmelden, wenn Sie sich bis zu zehn Tage davor in einem internationalen Risikogebiet aufgehalten haben. Für Einreisende aus Virus-Varianten-Gebieten gibt es keine Ausnahme von der Anmeldepflicht. Die Web-Anwendung »Digitale Einreiseanmeldung« (DEA) kann von Nutzern digitaler Endgeräte (Desktop, Tablet, Smartphone) weltweit hier abgerufen werden.

Mit der Einreiseanmeldung erhalten die für den Zielort der Reisenden zuständigen Gesundheitsämter die notwendigen Informationen, um etwa kontrollieren zu können, ob die nach der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung bestehende Quarantänepflicht eingehalten wird. Die Daten werden dabei verschlüsselt, ausschließlich dem jeweils zuständigen Gesundheitsamt zugänglich gemacht und 14 Tage nach Einreise automatisch gelöscht. Soweit eine digitale Einreiseanmeldung in Ausnahmefällen nicht möglich war, ist die Anmeldung durch die Abgabe einer schriftlichen Ersatzanmeldung (Anlage 2 der Coronavirus-Einreiseverordnung) zu erfüllen und unverzüglich nach Einreise dem zuständigen Gesundheitsamt zu übermitteln. Eine Bestätigung der elektronischen Einreiseanmeldung bzw. der Ersatzanmeldung ist mitzuführen. Wird für die Einreise ein Beförderer in Anspruch genommen, sind die Dokumente diesem vorzulegen.

Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sind ferner verpflichtet, das zuständige Gesundheitsamt unverzüglich zu informieren, wenn innerhalb von zehn Tagen nach der Einreise typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 im Sinne der dafür jeweils aktuellen Kriterien des Robert Koch-Instituts bei ihnen auftreten. Für Einreisende aus Virus-Varianten-Gebieten gilt diese Pflicht bis 14 Tage nach der Einreise. 

Ohne Pflicht zur Quarantäne können alle Beschäftigte mit einem täglichen negativen Corona-Test aus Virus-Varianten-Gebieten nach Sachsen einreisen, die für die Aufrechterhaltung der Betriebsabläufe unabdingbar sind. Dies ist durch eine amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde nachzuweisen, die die Beschäftigten bei sich tragen müssen. Unternehmen können den Vordruck der Bescheinigung herunterladen. Der Vordruck ist vollständig auszufüllen, vom Betrieb zu unterschreiben und zu stempeln. Die betriebliche Bescheinigung muss vom Unternehmen dem Landratsamt Mittelsachsen per E-Mail an grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de zur Prüfung und Genehmigung zugeleitet werden. Das Unternehmen erhält das bestätigte Dokument zurück und kann es den Beschäftigten aushändigen.

Ebenfalls können Lehrkräfte an Schulen und pädagogische Fachkräfte in Kitas sowie  Schüler und Kita-Kinder einschließlich Begleitperson ohne Quarantäne einreisen. Kita-Kinder sind von der täglichen Testpflicht ausgenommen.

Darüber hinaus müssen sich Grenzpendler und -gänger aus Hochinzidenzgebieten zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen lassen, um ohne Quarantänepflicht einreisen zu können. Die Verpflichtung nach Bundesrecht zur Vorlage eines Negativtests bei Einreise bleibt unberührt. Ein solcher aktueller »Einreise«-Test erfüllt die Testpflicht nach der Sächsischen Quarantäne-Verordnung.

Zur Einreise ohne Quarantänepflicht berechtigt sind auch Verwandte ersten Grades, Ehepartner oder Lebensgefährten sowie Personen zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts. Bedingung ist auch in diesen Fällen ein täglicher negativer Corona-Test.

Die Verpflichtung zur häuslichen Quarantäne bei Einreise aus dem Ausland regelt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung.

Personen, die aus dem Ausland in den Freistaat Sachsen einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von zehn Tagen vor Einreise in einem Risikogebiet  aufgehalten haben, sind zudem verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und sich dort abzusondern - häusliche Quarantäne.

Grundsätzlich gilt eine Quarantänefrist von 10 Tagen. Diese ist auf 14 Tage erhöht, wenn die Einreise aus einem Virus-Varianten-Gebiet erfolgt.

Ein negatives Testergebnis kann die Absonderungsdauer in der Regel verkürzen. Die häusliche Quarantäne kann frühestens fünf Tage nach der Einreise beendet werden, wenn die Person über ein negatives Testergebnis verfügt. Der zugrundeliegende Corona-Test (anerkannte Testung gemäß Robert-Koch-Institut) darf frühestens fünf Tage nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland vorgenommen worden sein. Für Einreisende aus Virus-Varianten-Gebieten gibt es diese Möglichkeit des »Freitestens« nicht, sodass hier die Quarantäne einzuhalten ist.

Ausnahmen von der Quarantäne regelt die Sächsische Corona-Quarantäne-Verordnung in §2.

Aus den Vorschriften der Coronavirus-Einreiseverordnung und der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung kann sich die Pflicht zur Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus ergeben. Die Testung aller Einreisenden aus ausländischen Risikogebieten soll dabei helfen, Infektionsketten zu erkennen und zu unterbinden. Die Testpflicht kann durch einen PCR-Test oder durch einen Antigen-Schnelltest erfüllt werden. Die Kosten für die Testung sind von den Einreisenden selbst zu tragen.

Es kommt darauf an, aus welcher Art Risikogebiet die Einreise erfolgt.

Bei Einreise aus Risikogebieten (Unterscheidung zu Virusvarianten- und Hochrisikogebieten siehehier) muss eine Testung spätestens unmittelbar nach der Einreise vorgenommen werden oder darf höchstens 48 Stunden alt sein. Ein Nachweis über die Testung ist mitzuführen. Ausnahmen gelten u.a. für

  • Durchreisende

  • Beschäftigte im internationalen Transportwesen

  • Reisen im Rahmen des kleinen Grenzverkehrs bis 24 Stunden Dauer

  • den Besuch von Verwandten ersten Grades bis zu 72 Stunden Dauer

  • Grenzpendler und Grenzgänger

Bei Einreise aus Virus-Variantengebieten ist eine Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus vor Einreise ausnahmslos vorzunehmen.

Die Einreisenden und in einigen Fällen die zuständigen Unternehmen sind verpflichtet, die Testung auf Anforderung des zuständigen Gesundheitsamts innerhalb des Zeitraums von 10 Tagen nach der Einreise vorzulegen.

Ausführlich beantwortet die IHK Chemnitz-Mittelsachsen Fragen zum Thema testen.


Gesundheit und Hygiene

Testungen helfen bei der Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus. Damit sollen Infektionen schnell erkannt und Infektionsketten unterbrochen werden. Neben den PCR-Tests, die in der Regel beim Hausarzt oder in einer medizinischen Einrichtung durchgeführt werden, sind derzeit noch Schnelltests möglich, die beispielsweise verschiedene Einrichtungen des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) anbieten. Außerdem besteht die Möglichkeit zur Durchführung eines Selbsttests, die in Apotheken oder im Handel erhältlich sind.

Arbeitgeber sind verpflichtet, ihren Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot zur Durchführung eines Selbsttests mindestens einmal pro Woche zu unterbreiten.

Alle Beschäftigten und Selbstständigen mit direktem Kundenkontakt sind ab dem 1. April 2021 verpflichtet, zweimal wöchentlich eine Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Die Testung muss die jeweils geltende Mindestanforderung des Robert -Koch-Instituts erfüllen, z.B. mittels Schnelltest. Der Nachweis über die Testung ist für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren.

Die Tests sind vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung zu stellen.

Vorübergehend gilt einschränkend, dass die Verpflichtung zur Testung nur soweit besteht, als dass ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumutbar ist.

Detaillierte Informationen zu Möglichkeiten der Testungen in Mittelsachsen sind hier erhältlich.

Betriebsinhaber und Beschäftigte u.a. in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, Fahrschulen und Musikschulen müssen sich zweimal wöchentlich testen oder testen lassen. Kunden und Besucher benötigen einen tagesaktuellen Test. Dies gilt ebenfalls für Kunden von Friseuren und medizinisch notwendigen körpernahen Dienstleistungen.Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen. Eine entsprechende Bescheinigung ist hier zu finden.

Impfungen gegen das Coronavirus werden für bestimmte Personengruppen anhand eines Prioritätenkataloges angeboten.

Das vom Deutschen Roten Kreuz betriebene Impfzentrum in Mittelsachsen befindet sich in 09648 Mittweida, Schillerstraße 1 über dem Simmelmarkt. Es ist Wochentags von 8:00 bis 20:00 Uhr und am Wochenende von 9:00 bis 19:00 Uhr geöffnet.

Zum Impfen ist die vorherige Buchung von Terminen erforderlich. Impftermine können über die Telefonnummer 0800-0899089 oder über diese Web-Seite vereinbart werden.

Informationen zum Impfzentrum Mittelsachsen sind auf derWeb-Seite des DRKerhältlich.

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung besteht, wenn sich Menschen im öffentlichen Raum begegnen. Das gilt insbesondere in

  • öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr wie Verwaltungen, Banken, Sparkassen und Versicherungen, Gerichten, Beherbergungsbetrieben, Schulen, Hochschulen, Weiterbildungseinrichtungen und Musikschulen,

  • Fußgängerzonen, Spiel- und Sportflächen, auf Märkten und Außenverkaufsständen.

Eine Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske, sogenannte OP- Maske oder FFP2-Maske besteht an, auf oder in

  • Haltestellen, Bahnhöfen, öffentlicher Verkehrsmitteln, Taxis, Reisebussen, Fahrdiensten

  • Groß- und Einzelhandelsgeschäften, Einkaufszentren, Parkhäusern und –Plätzen

  • Gesundheitseinrichtungen, Tagespflegeeinrichtungen oder für ambulante Pflege- oder Sozialdienste

  • Kirchen, Moscheen, Synagogen

  • bei Friseuren und Fußpflegen

  • im Kraftfahrzeug, welches aus unterschiedlichen Hausständen besetzt ist, mit Ausnahme des der Fahrzeugführerin oder des Fahrzeugführers

  • für Handwerker und Dienstleister in Räumlichkeiten der Auftraggeber, sofern andere Personen dort anwesend sind.

In Arbeits- und Betriebsstätten gilt für die Beschäftigten eine Verpflichtung zum Tragen medizinischer Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbarer Atemschutzmasken nach der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung. Dies gilt nicht für Beschäftigte in Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.

Dies gilt für Beschäftigte auch nicht, wenn andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden oder kein Kundenkontakt besteht.

Ausgenommen von der Pflicht sind Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres.

Soweit eine Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken oder vergleichbaren Atemschutzmasken, vorgesehen ist, gilt dies für Kinder zwischen dem sechsten und dem 15. Geburtstag mit der Maßgabe, dass sie nur einen medizinischen Mund- Nasen-Schutz tragen müssen.

Kunststoffvisiere und Vergleichbares gelten nicht als Mund-Nasen-Schutz.

Zur Öffnung erlaubte Geschäfte, Einrichtungen, Betriebe und Angebote sind unter Einhaltung der Hygieneregelungen nach den Absätzen 2 bis 4 d der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung sowie der Kontaktdatenerhebung nach Absatz 6 zulässig. Sie müssen gem. § 5 der Verordnung ein eigenes schriftliches Hygienekonzept erstellen und umsetzen.

Bei der Erstellung ihrer Hygienekonzepte sind auch die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard, die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales sowie vorhandene branchenspezifische Konkretisierungen der Unfallversicherungsträger beziehungsweise der Arbeitsschutzbehörde und die einschlägigen Empfehlungen des Robert Koch-Instituts zum Infektionsschutz in ihrer jeweiligen Fassung oder Konzepte und Empfehlungen der Fachverbände zu berücksichtigen.

Das Hygienekonzept muss insbesondere die Abstandsregelung zu anderen Personen sowie weitere Hygienemaßnahmen beinhalten. Das Hygienekonzept benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner vor Ort. Dieser ist für die Einhaltung und Umsetzung des Hygienekonzepts, der geltenden Kontaktbeschränkungen und Abstandsregelungen sowie der Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenbedeckung oder persönlicher Schutzausrüstungen verantwortlich.

Die zuständige Behörde kann das Hygienekonzept und seine Einhaltung überprüfen.

Die Betriebsinhaber und Beschäftigten in Betrieben für körpernahe Dienstleistungen, sind verpflichtet, sich zweimal wöchentlich auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS -CoV-2 testen zu lassen. Im Hygienekonzept ist die eine zweimalige wöchentliche Testung vorzusehen. Darüber hinaus sind auch Maßnahmen vorzusehen, die durch gestaffelte Zeitfenster eine Ansammlung von Kunden vermeiden. Wenn es medizinisch begründet ist, kann in Einzelfällen das Gesundheitsamt abweichende Festlegungen bzgl. der Pflicht zur regelmäßigen Testung auf einen Nachweis auf SARS-CoV-2 treffen.

Für die Inanspruchnahme der Dienstleistungen ist ein tagesaktueller negativer COVID-19-Schnell- oder -Selbsttest der Kundin oder des Kunden notwendig, für die Inanspruchnahme medizinisch notwendiger körpernaher Dienstleistungen kein Test mehr erforderlich. Betroffen sind nur körpernahe Dienstleistungen, bei denen die gesamte medizinische Dienstleistung am Körper erfolgt, z.B. Physiotherapie, Massage oder Fußpflege.

Untersagt ist die Öffnung von Einkaufszentren, Einzel- und Großhandel sowie Ladengeschäften mit Kundenverkehr.

Erlaubt ist nur die Öffnung von folgenden Geschäften und Märkten des täglichen Bedarfs sowie der Grundversorgung: Lebensmittelhandel, Tierbedarf, Getränkemärkte, Abhol- und Lieferdienste, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Bestatter, Optiker, Hörgeräteakustiker, Sparkassen und Banken, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons und Ladengeschäfte des Zeitungsverkaufs, Buchläden, Tankstellen, Wertstoffhöfe, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufsstellen, Großhandel beschränkt auf Gewerbetreibende, Baumschulen, Gartenbau- und Floristikbetriebe, Gartenmärkte und Blumengeschäfte sowie Baumärkte.

Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen.

Landkreise und Kreisfreie Städte erhalten jedoch ab dem 6. April 2021 die Möglichkeit zur inzidenzunabhängigen Öffnung von click-and-meet-Angeboten, wenn die maximale Bettenkapazität von 1300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten auf Normalstation nicht erreicht ist. Die Bekanntmachungen sind im elektronischen Amtsblatt eingestellt.

Damit verbindet sich zusätzlich zu den bisherigen Bestimmungen die Auflage, dass Kunden und Besucher zur Nutzung ein tagesaktuelles negatives Testergebnis vorlegen müssen. Soweit der Selbsttest zur Erfüllung der Testpflicht genügt, ist dies durch eine dokumentierte Selbstauskunft nachzuweisen. Die entsprechenden click&meet-Angebote sind zugleich nicht mehr Bestandteil der Rückfallregelung. Im Rückfallmechanismus entfällt die verschärfte Kontaktbeschränkung: es gilt auch bei entsprechender mehrtägiger Überschreitung der 7-Tage-Inzidenz von 100 weiterhin, dass max. zwei Hausstände und höchstens fünf Personen zusammenkommen dürfen, wobei Kinder unter 15 nicht gezählt werden.

Die Liste der Geschäfte des täglichen Bedarfs und der Grundversorgung wird um Babyfachmärkte ergänzt: diese können inzidenzunabhängig öffnen.

Fitnessstudios werden mit Innensportanlagen gleichgesetzt und sind damit Bestandteil der Öffnungsstrategie, können bei einer länger konstanten 7-Tage-Inzidenz unter 100 wieder den Betrieb aufnehmen.

In Groß- und Einzelhandelsgeschäften sowie Läden mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern darf sich nicht mehr als ein Kunde pro zehn Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten. Bei einer Verkaufsfläche ab 800 Quadratmetern darf sich insgesamt auf einer Fläche von 800 Quadratmetern höchstens 1 Kunde pro 10 Quadratmeter Verkaufsfläche und auf der 800 Quadratmeter übersteigenden Fläche höchstens 1 Kunde pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten.


Arbeitsschutz

Wichtig ist der wirksame Schutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz. Nur wenn das Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz verringert wird, lässt sich ein harter wirtschaftlicher Shutdown vermeiden. Daher braucht es insbesondere am Arbeitsplatz zusätzliche Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten und um Betriebe weiter offen halten zu können.

Das Bundesarbeitsministerium hat wichtige Regelungen zum Arbeitsschutz unter Corona- Bedingungen erlassen. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin gibt zur Unterstützung der Unternehmen und Arbeitgeber hilfreiche Hinweise.

Hier ein paar wichtige zusätzliche Arbeitsschutzregeln:

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nase-Schutz (medizinische Gesichtsmasken), wo dies nicht möglich ist.

  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.

  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.

  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können.

  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.

  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.

  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken (Mund-Nasen-Schutz) zur Verfügung stellen.


Unterstützung

Das Landesprogramm ist vorläufig beendet. Neuanträge sind zurzeit nicht möglich.

Informationen zu anderen Landesförderungen im Zusammenhang mit Corona gibt die Sächsische Aufbaubank. 

Der Freistaat Sachsen gewährt sächsischen Arbeitgebern eine finanzielle Unterstützung bei der Finanzierung der Testkosten für Ein-/Auspendler und Ein-/Auspendlerinnen bezogen auf die Tschechische Republik und die Republik Polen.

Gefördert werden Testungen, die aufgrund von Bundes- oder Landesrecht, dass zum Zweck der Bekämpfung der Corona-Pandemie in Kraft getreten ist, notwendigerweise durchzuführen sind, um zum Zweck der unmittelbar anschließenden Berufsausübung einzureisen oder auszupendeln.

Je förderfähiger Testung wird eine Pauschale von 10 Euro gezahlt, soweit die genannten Zuwendungsvoraussetzungen erfüllt sind. Je Berufspendler werden höchstens die nach der geltenden Rechtslage erforderlichen Testungen gefördert, jedoch nicht mehr als drei Testungen pro Woche. Es handelt sich um eine Festbetragsfinanzierung, die nach dem Erstattungsprinzip geleistet wird.

Weitere Informationen zum Antragsverfahren erteilt die Landesdirektion Sachsen, welche für die Bearbeitung der Unterstützungsleistungen zuständig ist.

Die außerordentliche Wirtschaftshilfe für die Monate November und Dezember 2020 bietet eine Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von den aktuellen Corona-Einschränkungen besonders betroffen sind. 

Antragsberechtigt sind:

  • Alle Unternehmen (auch öffentliche), Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die auf der Grundlage des Beschlusses des Bundes und der Länder vom 28. Oktober 2020 erlassenen Schließungsverordnungen der Länder den Geschäftsbetrieb einstellen mussten. Hotels zählen als direkt betroffene Unternehmen.

  • Alle Unternehmen, die nachweislich und regelmäßig 80 Prozent ihrer Umsätze mit direkt von den Schließungsmaßnahmen betroffenen Unternehmen erzielen.

  • Verbundene Unternehmen – also Unternehmen mit mehreren Tochterunternehmen oder Betriebstätten – sind dann antragsberechtigt, wenn mehr als 80 Prozent des verbundweiten Gesamtumsatzes auf direkt oder indirekt betroffene Verbundunternehmen entfällt.

Antragstellung

Mit der November- und Dezemberhilfe werden Zuschüsse pro Woche der Schließungen in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen wöchentlichen Umsatzes im November 2019 gewährt bis zu einer Obergrenze von 1 Mio. Euro, soweit der bestehende beihilferechtliche Spielraum des Unternehmens das zulässt (Kleinbeihilfenregelung der EU).

Soloselbstständige können als Vergleichsumsatz alternativ zum wöchentlichen Umsatz im November 2019 den durchschnittlichen Wochenumsatz im Jahre 2019 zugrunde legen.

Welche Leistungen oder Umsätze werden angerechnet?

Andere staatliche Leistungen, die für den Förderzeitraum November 2020 gezahlt werden, werden angerechnet. Das gilt vor allem für Leistungen wie Überbrückungshilfe oder Kurzarbeitergeld.

Wenn im November/Dezember trotz der grundsätzlichen Schließung Umsätze erzielt werden, so werden diese bis zu einer Höhe von 25 Prozent des Vergleichsumsatzes nicht angerechnet.

Für Restaurants gilt eine Sonderregelung, wenn sie Speisen im Außerhausverkauf anbieten. Hier wird die Umsatzerstattung auf 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum 2019 auf diejenigen Umsätze begrenzt, die dem vollen Mehrwertsteuersatz unterliegen, also die im Restaurant verzehrten Speisen. Damit werden die Umsätze des Außerhausverkaufs – für die der reduzierte Mehrwertsteuersatz gilt – herausgerechnet. Im Gegenzug werden diese Umsätze des Außerhausverkaufs während der Schließungen von der Umsatzanrechnung ausgenommen, um eine Ausweitung dieses Geschäfts zu begünstigen.

Weitere Informationen sind hier erhältlich:

Überbrückungshilfe II

Kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Pandemie im November und Deuzember 2020 einstellen oder stark einschränken mussten, können Liquiditätshilfen nach dem Sofortprogramm Überbrückungshilfe IIerhalten.

Die Antragstellung ist bis zum 31.März 2021 möglich. Änderungsanträge für Überbrückungshilfe II können bis einschließlich 31. Mai 2021 gestellt werden. Eine Korrektur der Kontoverbindung ist bis zum 30. Juni 2021 möglich. Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe II sind hier erhältlich.

Überbrückungshilfe III

Die Überbrückungshilfe III wird für die Monate Januar bis Juni 2021 für Unternehmen aller Branchen gewährt, die durch den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz direkt oder indirekt von der bundeweiten Schließung von mind. einem Monat betroffen sind und einen Umsatzrückgang von mind. 30 Prozent aufweisen.

Von Schließungsanordnungen auf Grundlage eines Bund-Länder-Beschlusses betroffene Unternehmen des Einzelhandels, der Veranstaltungs- und Kulturbranche, der Hotellerie, der Gastronomie sowie Unternehmen der Pyrotechnikbranche, des Großhandels und der Reisebranche sind auch dann antragsberechtigt, wenn sie im Jahr 2020 einen Umsatz von mehr als 750 Mio. Euro erzielt haben.

Anträge können bis zum 31. August 2021 hier gestellt werden.

Antragsberechtigt sind Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufliche aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen  (Grenze entfällt für von Schließungsanordnungen auf Grundlage eines Bund-Länder-Beschlusses betroffene Unternehmen des Einzelhandels, der Veranstaltungs- und Kulturbranche, der Hotellerie, der Gastronomie und der Pyrotechnikbranche sowie für Unternehmen des Großhandels und der Reisebranche).

Anträge für die Überbrückungshilfe II und III können durch Steuerberaterinnen und Steuerberater, Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüferinnen und Buchprüfer sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gestellt werden. Die hierfür anfallenden Kosten werden im Rahmen der Überbrückungshilfe anteilig erstattet.

Unternehmen, die November- und/oder Dezemberhilfe erhalten, sind entsprechend für November und/oder Dezember für die Überbrückungshilfe III nicht antragsberechtigt. Die Überbrückungshilfe III kann in solchen Fällen nur dann beantragt werden, wenn die Anträge auf November- und/oder Dezemberhilfe zuvor zurückgenommen wurden.

Leistungen nach der Überbrückungshilfe II für die Monate November und Dezember 2020 werden – neben anderen Leistungen – auf die Überbrückungshilfe III angerechnet.

Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe III sind hier erhältlich. 

Zu geplanten Änderungen, z.B. einem neuen Eigenkapitalzuschuss können Sie sich bei der IHK informieren.

Neustarthilfe

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige in allen Wirtschaftszweigen finanziell unterstützt, die im Zeitraum Januar bis Juni 2021 Corona-bedingt hohe Umsatzeinbußen verzeichnen, aber nur geringe betriebliche Fixkosten haben und für welche die Fixkostenerstattung im Rahmen der Überbrückungshilfe III daher nicht in Frage kommt. Dazu zählen Soloselbständige, die personenbezogene oder kreative, künstlerische Tätigkeiten ausüben oder zum Beispiel im Gesundheitswesen, der Tourismusbranche oder Bildungsbranche tätig sind.

Soloselbständige, die ihre Umsätze als Freiberufler/innen oder Gewerbetreibende erzielen, können die einmalige Neustarthilfe als natürliche Person im eigenen Namen ab sofort direkt stellen. Dazu wird das von der Steuererklärung bekannte ELSTER-Zertifikat benötigt.

Bei der Antragstellung Neustarthilfe gelten unterschiedliche Antragskriterien für folgende Gruppen:

  • Soloselbständige, mit oder ohne Personengesellschaften

  • Kapitalgesellschaften mit einem Gesellschafter (Ein-Personen-Kapitalgesellschaften),

  • Kapitalgesellschaften mit mehreren Gesellschaftern (Mehr-Personen-Kapitalgesellschaften) sowie

  • Sonderfall: kurze, befristete Tätigkeiten in den Darstellenden Künsten

Anträge können einmalig bis zum 31. August 2021 ausschließlich digital über das Antragsportal gestellt werden. Es ist nur ein Antrag auf Neustarthilfe möglich!

Weitergehende Informationen sind hier erhältlich.

Der Wirtschaftsstabilisierungsfond WSF stellt den Unternehmen mit mehr als 249 Beschäftigten branchenübergreifend Stabilisierungsmaßnahmen zur Stärkung ihrer Kapitalbasis und zur Überwindung von Liquiditätsengpässen bereit. Der WSF richtet sich an Unternehmen der Realwirtschaft, deren Bestandsgefährdung erhebliche Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort oder den Arbeitsmarkt in Deutschland hätte. Kleinere Unternehmen erhalten Zugang zum Fonds, sofern diese Unternehmen in einem der in § 55 Außenwirtschaftsverordnung genannten Sektoren tätig oder von vergleichbarer Bedeutung für die Sicherheit oder die Wirtschaft sind. Darüber hinaus können in einzelnen Fällen auch Start-ups Unterstützung durch den WSF in Form von Rekapitalisierungen erhalten, die seit dem 1. Januar 2017 in mindestens einer abgeschlossenen Finanzierungsrunde von privaten Kapitalgebern mit einem Unternehmenswert von mindestens 50 Millionen Euro einschließlich des durch diese Runde eingeworbenen Kapitals bewertet wurden.

Der WSF sieht zwei Stabilisierungsinstrumente vor. Die Kombination ist möglich.

  • Garantien des Bundes zur Absicherung von Krediten einschließlich Kreditlinien, und Kapitalmarktprodukten im Fremdkapitalbereich.

  • Rekapitalisierungen zur direkten Stärkung des Eigenkapitals.

Anträge sind beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie einzureichen. Hierfür steht eine Online-Plattform zur Verfügung.

Weitergehende Informationen sind u.a. hier erhältlich. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie informiert hier über den Wirtschaftsstabilitätsfonds.

Die deutsche Exportwirtschaft spürt die Auswirkungen der Corona-Pandemie sehr deutlich. Neben Störungen in den Lieferketten und bei der Abwicklung der Projekte im Ausland haben sich auch die Finanzierungsbedingungen deutlich verschlechtert. Den bewährten staatlichen Exportkreditgarantien  („Hermes-Bürgschaften“) kommt in dieser Situation eine besonders hohe Bedeutung zu. Sie sichern Auslandsgeschäfte gegen wirtschaftliche Risiken ab, beispielsweise auch bei Zahlungsschwierigkeiten ausländischer Kunden.

Exporteure und exportfinanzierende Banken sollen an folgenden fünf Punkten unterstützt werden:
1.    Verbesserte Finanzierungsbedingungen für neue Exportgeschäfte (z.B. reduzierte Anzahlungen und verzögerte Rückzahlungen bei bestimmten Geschäften)
2.    Einführung einer Shopping Line-Deckung (vereinfachte Absicherung verschiedener Exportfinanzierungen bei großen ausländischen Bestellern)
3.    Erleichterungen bei den Entgelten für Hermes-Bürgschaften
4.    Verbesserte Refinanzierungsmöglichkeiten für exportfinanzierende Banken
5.    Weitere technische Verbesserungen
Maßnahmen im Einzelnen finden sich hier (PDF, 507 KB).

Informationen sind zu finden auf dem Portal des Bundes unter www.agaportal.de.
Darüber hinaus sind weitere Förderprogramme des Bundes zur Unterstützung der Wirtschaft hier ​​​​​​​zu finden.

Der Freistaat Sachsen hat mit dem Corona Start-up Hilfsfonds (CSH) eine Maßnahme gestartet, um speziell sächsische Gründerinnen und Gründer bei der Bewältigung dieser Krise zu unterstützen. An der Finanzierung beteiligen sich der Bund, der Freistaat Sachsen und die Mittelständische Beteiligungsgesellschaft Sachsen mbH.

Antragsberechtigt sind wissensbasierte, technologieorientiere Start-up in Sachsen, die durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Liquiditätsschwierigkeiten geraten sind.

Arten der Beteiligung

  • Stille und nachrangige Beteiligung mit Wandeloption

  • Exit-kicker

  • ggf. direkte Beteiligung als Ergänzung

Die maximale Beteiligungshöhe beträgt 800 T EURO.

Die Laufzeit beträgt max. 10 Jahre, i.d.R. 2 -3 Jahre

Anträge können bei der Mittelständischen Beteiligungsgesellschaft Sachsen mbH in Dresden gestellt werden.

Wenn es in Unternehmen aufgrund der Ausbreitung des Corona-Virus zu Beeinträchtigungen kommt, stehen laut Sächsischen Staatsministerium für Finanzen verschiedene steuerliche Unterstützungsangebote der Finanzämter zur Verfügung. So können auf Antrag laufende Vorauszahlungen zur Einkommensteuer bzw. Körperschaftsteuer herabgesetzt oder ausgesetzt werden. Fällige Steuerzahlungen lassen sich stunden; Säumniszuschläge können erlassen werden. Auch auf Vollstreckungsmaßnahmen kann vorübergehend verzichtet werden. Betroffenen Unternehmen wird empfohlen, frühzeitig Kontakt mit ihrem zuständigen Finanzamt aufzunehmen.

Auch die zinslose Steuerstundung sowie die Anpassung von Steuervorauszahlungen sind möglich. Von Vollstreckungsmaßnahmen soll in diesen Fällen vorübergehend abgesehen werden. Betroffene können sich mit einem formlosen Antrag direkt an ihr zuständiges Finanzamt wenden.

Zur Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen kann das Finanzamt auf Antrag den Gewerbesteuermessbetrag mindern. Stundungs- und Erlassanträge für die Gewerbesteuer sind an die jeweiligen Gemeinden zu richten. Auch für den Erlass oder die Stundung der Grundsteuer sind die Gemeinden zuständig.

Weitere Informationen sind hier erhältlich.

Einen umfassenden Fragekatalog stellt auch das Bundesfinanzministerium zur Verfügung.

Es gibt zwei Gründe für mögliche Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz

  • eine behördliche Anordnung zur häuslichen Quarantäne und Tätigkeitsverbot

  • Verdienstausfall wegen notwendiger Kinderbetreuung infolge von Schul- und Kitaschließung.

Im Fall der behördlichen Anordnung zum Tätigkeitsverbot und der häuslichen Quarantäne als auch der Schließung von Schulen und Kitas nach dem Infektionsschutzgesetz muss der Arbeitgeber das Arbeitsentgelt für bis zu 6 Wochen an den Arbeitnehmer weiterzahlen. Die ausgezahlten Beträge werden dem Arbeitgeber dann auf Antrag von der Landesdirektion Sachsen erstattet (§ 56 Absatz 5 IfSG).

Ab der siebten Woche muss der entschädigungsberechtigte Arbeitnehmer die Entschädigung selbst bei der Landesdirektion Sachsen beantragen.

Ausnahme: Sollten Arbeitgeber und Arbeitnehmer damit einverstanden sein, kann der Antrag auch über die sechste Woche hinaus durch den Arbeitgeber gestellt werden, wenn auch die Entschädigung weiterhin durch den Arbeitgeber ausgezahlt wird. Dem Antrag ist eine formlose schriftliche Einverständniserklärung des Arbeitnehmers beizulegen.

Die Anträge sind innerhalb einer Frist von 12 Monaten nach dem Ende der Quarantäne oder der Einstellung der untersagten Tätigkeit zu stellen (§ 56 Absatz 11 IfSG). Für die Entschädigung aufgrund von fehlender Kinderbetreuung (§ 56 Absatz 1a IfSG) ist der Antrag innerhalb von 12 Monaten nach Beendigung der vorübergehenden Schließung, der Aufhebung der Präsenzpflicht oder des Betretungsverbotes der Schule oder Einrichtung zur Betreuung von Kindern oder Menschen mit Behinderungen zu stellen.

Selbständige müssen für ihren Verdienstausfall selbst einen Antrag stellen.

Informationen gibt die Landesdirektion Sachsen, bei der auch die Antragstellung erfolgt.

Finanzielle Unterstützung von Arbeitgebern bei den Unterbringungskosten für Einpendler aus Tschechien und Polen

Der Freistaat Sachsen gewährt sächsischen Arbeitgebern infolge der COVID-19-Pandemie eine finanzielle Unterstützung für die Unterbringung von Grenzpendlerinnen und Grenzpendlern aus der Tschechischen Republik und aus der Republik Polen sowie deren Angehörigen. Ziel ist es, diesen Beschäftigten sowie deren engsten Angehörigen eine Unterkunft in Sachsen zu ermöglichen und deren Arbeitgeber dabei finanziell zu unterstützen.

Je ArbeitnehmerIn der/die eine Unterkunft in Sachsen nimmt, wird eine Pauschale von 40 Euro pro Übernachtung gezahlt, soweit die genannten Zuwendungsvoraussetzungen erfüllt sind.

Für mitreisende berechtigte Angehörige beträgt die Pauschale 20 Euro pro Übernachtung. Eine zahlenmäßige Begrenzung mitreisender Angehöriger besteht nicht.

Die Förderrichtlinie ist hier einzusehen.

Weitere Informationen erteilt die Landesdirektion Sachsen, bei der auch die Antragstellung erfolgt.

Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die durch die Corona-Krise in finanzielle Schieflage geraten sind und einen Kredit benötigen, können bis zum 31.12.2021 bei Ihrer Bank oder Sparkasse den neuen KfW-Schnellkredit beantragen.

Leichter Zugang zum Kredit!

Der KfW-Schnellkredit 2020 erfolgt ohne Risikoprüfung. Es müssen keine Sicherheiten gestellt werden, wie sonst bei Krediten üblich. Die Hausbank Bank holt nur eine Auskunft einer allgemein anerkannten Auskunftei ein.

  • Die KfW übernimmt 100 % des Kreditausfallrisikos von Ihrer Bank.

  • Als Kreditnehmer haftet das Unternehmen zu 100 % für die Rückzahlung.

  • Es sind nur wenige Unterlagen erforderlich, mit denen Zahlen nachzuweisen sind.

Mit dem KfW-Schnellkredit 2020 kann alles gefördert werden, was für unternehmerische Tätigkeit notwendig ist. Dazu zählen:

  • Anschaffungen wie Maschinen und Ausstattung (Investitionen)

  • laufenden Kosten wie Miete, Gehälter oder Warenlager (Betriebsmittel)

Nicht förderfähig sind: Umschuldung oder Ablösung bestehender Kredite sowie die Nachfinanzierung, Anschlussfinanzierung oder Prolongation abgeschlossener Vorhaben.

Gefördert werden können Selbstständige oder Unternehmen

  • die mindestens seit Januar 2019 am Markt sind und

  • in der Summe der Jahre 2017-2019 oder im Jahr 2019 einen Gewinn erzielt haben (sofern das Unternehmen bislang nur für einen kürzeren Zeitraum am Markt ist, wird dieser Zeitraum herangezogen)

Die Laufzeit beträgt bis zu 10 Jahre. In dieser Zeit erfolgt die Rückzahlung. Auf Wunsch sind bis zu 2 tilgungs­freie Jahre zu Beginn möglich.

Kredithöhe und Auszahlung

  • Maximal 675.000 Euro pro Unternehmensgruppe bis einschließlich 10 Beschäftigte beim antragstellenden Unternehmen.

  • Maximal 1.125.000 Euro pro Unternehmensgruppe mit mehr als 10 bis einschließlich 50 Beschäftigten beim antragstellenden Unternehmen.

  • Maximal 1.800.000 Euro pro Unternehmensgruppe mit mehr als 50 Beschäftigten beim antragstellenden Unternehmen.

Weitergehende Informationen sind hier und hier erhältlich.

Lieferengpässe, die im Zusammenhang mit dem Coronavirus entstehen oder behördliche Betriebsschließungen mit der Folge, dass die Betriebe ihre Produktion einschränken oder einstellen müssen, können zu einem Anspruch auf Kurzarbeitergeld für die vom Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten führen.

Unternehmen haben einen Anspruch auf Kurzarbeiter-Regelung, wenn allein zehn Prozent der Belegschaft von Arbeitsausfällen betroffen sind. Bislang lag die Grenze bei einem Drittel. Auch die Sozialversicherungsbeiträge werden von der Bundesagentur für Arbeit voll erstattet. Zudem müssen erkrankte Arbeitnehmer sich nicht ihre Überstunden oder Arbeitszeitkonten anrechnen lassen, was bislang üblich war.

Beschäftigten erhalten 60 Prozent des Netto-Entgelts als Kurzarbeitergeld (Beschäftigte mit mindestens einem Kind: 67 Prozent). Ab dem 4. Bezugsmonat kann das Kurzarbeitergeld erhöht werden – vorausgesetzt, der Entgeltausfall beträgt im jeweiligen Monat mindestens 50 Prozent. Die Erhöhung des Kurzarbeitergeldes erfolgt in diesem Fall gestaffelt bis max. 80 %.

Sonderregelungen zu Kurzarbeit für ausländische Beschäftigte

Unabhängig von Staatsangehörigkeit oder Aufenthaltstitel haben alle Beschäftigten, die zuvor sozialversicherungspflichtig bei einem gewerblichen Arbeitgeber oder in Betrieben, die kulturellen oder sozialen Zwecken dienen, ein Recht auf Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld. Für bestimmte Beschäftigtengruppen gibt es allerdings Ausnahmen oder Sonderregelungen, die zu beachten sind.

Nähere Informationen zur Beantragung des Kurzarbeitergeldes erteilt die Bundesagentur für Arbeit

Betriebe, die Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit anzeigen. Ob die Voraussetzungen für die Gewährung des Kurzarbeitergelds vorliegen, prüft die zuständige Agentur für Arbeit im Einzelfall. Die Arbeitsagentur Freiberg ist über die lokale Rufnummer von Montag bis Freitag 8:00 bis 12:00, ab 30. März bis 18.00 Uhr, zu erreichen - lokale Hotline: 03731 489100. Auch die bundesweit einheitliche Hotline für alle Anliegen ist in der Zeit von 8:00 bis 18:00 Uhr unter 0800 4 5555 20 für Arbeitgeber erreichbar.

Durch die Corona-Pandemie verursachte Auswirkungen auf Wirtschaft und Beschäftigung betreffen viele Erwerbstätige aber auch Kleinunternehmen und sogenannte Soloselbständige. Der Gesetzgeber hat ein Gesetz zum für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Corona Virus SARS-CoV-2 (Sozialschutz-Paket) auf den Weg gebracht.

Gern beantwortet das Jobcenter dazu über die kostenfreie Hotline 0800 4 5555 21 Fragen von Kleinunternehmen und Soloselbständigen.  Unter 03727 9966 225 ist eine zusätzliche Hotline für alle Fragen rund um SGB II Leistungen geschalten. Die Telefonnummern stehen von Montag bis Freitag in der Zeit 8:00 bis 18:00 Uhr zur Verfügung.

Bei der Antragstellung muss beachtet werden, dass Sie möglichst vollständige Unterlagen beim Jobcenter zum Familieneinkommen einreichen. Damit wird die Nachreichung von Nachweisen vermieden und die Bearbeitungszeit verkürzt.

Mit dem Sozialschutz-Paket III wurde beschlossen, den erleichterten Zugang in die Grundsicherungssysteme bis zum 31.12.2021 zu verlängern.

Informationen zur Grundsicherung für Arbeitssuchende sind hier erhältlich.

Auch die Agentur für Arbeit gibt auf ihrer Web-Seite Auskunft zu den Leistungen nach SGB II.

Programm „Ausbildungsplätze sichern“

Betriebe, die ihr Ausbildungsniveau stabil halten oder ausbauen, erhalten eine Ausbildungsprämie. Kleine und mittlere Unternehmen mit bis zu 249 Beschäftigten, die Auszubildende aus pandemiebedingt insolventen KMU übernehmen, erhalten eine Übernahmeprämie für jeden aufgenommenen Auszubildenden.

Weiterhin ist Förderung von Auftrags- und Verbundausbildung möglich. Auszubildende aus kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), die von der Corona-Krise betroffen sind, können ihre Ausbildung temporär in einem anderen Betrieb oder einer Überbetrieblichen Berufsbildungsstätte weiterzuführen.

Zudem bekommen kleine und mittlere Unternehmen, die stark von Kurzarbeit betroffen sind, ihre Auszubildenden und das Ausbildungspersonal aber nicht in Kurzarbeit schicken, ebenfalls eine Förderung.

Für die Förderung kommen KMU in Betracht, die eine Berufsausbildung in anerkannten Ausbildungsberufen oder in den bundes- und landesrechtlich geregelten praxisintegrierten Ausbildungen im Gesundheits- und Sozialwesen durchführen. Praktika sind ausgeschlossen. Es wird nur eine Prämie pro Ausbildung gezahlt.

 

Einen detaillierten Überblick über die Maßnahmen und Voraussetzungen finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit.

 
 

Landwirtschaft

Überbrückungshilfe III des Bundes

Die vom Bund aufgelegten Überbrückungshilfen gelten auch für die Branchen Land- und Fortwirtschaft. Bei Corona – bedingten Umsatzeinbrüchen von mindestens 30 % in den Monaten November 2020 bis Juni 2021 kann die Überbrückungshilfe III beantragt werden. Antragsberechtigt sind Unternehmen aller Branchen mit einem Jahresumsatz bis zu 750 Millionen.

Anträge für die Überbrückungshilfe III können durch Steuerberaterinnen und Steuerberater, Wirtschaftsprüferinnen und Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüferinnen und Buchprüfer sowie Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte gestellt werden. Die hierfür anfallenden Kosten werden im Rahmen der Überbrückungshilfe anteilig erstattet.

Zu den einzelnen Details der Überbrückungshilfe-III finden sich umfassende Informationen hier sowie Tipps zur Antragstellung,  dem Katalog förderfähiger Fixkosten und Angaben zu der jeweiligen förderfähigen Höhe der Umsatzeinbrüche.

Anträge können bis zum 31. August 2021 gestellt werden.

Weitere Informationen erteilt auch das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft

Zu geplanten Änderungen, z.B. einem neuen Eigenkapitalzuschuss können Sie sich bei der IHK informieren.

Förderprogramme des SMEKUL

Der Freistaat Sachsen hat für die Betriebe der Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Aquakultur und der Fischerei ein umfangreiches Förderprogramm aufgestellt. Zu den einzelnen Programmen und der Antragstellung finden sich auf der Seite der Sächsischen Aufbaubank ausführliche Informationen.

Arbeits- und Gesundheitsschutz

Für die Einreise, die Unterbringung, den Arbeits- und Hygieneschutz von ausländischen Saisonkräften wurde im Jahr 2020 vom Bund ein Konzeptpapier erarbeitet. Dieses Konzeptpapier wurde fortgeschrieben und gilt insoweit auch für das Jahr 2021. Darin werden wichtige Informationen für die aktuelle Saison enthalten.

  • Es gilt das Prinzip „Zusammen Wohnen und Zusammen Arbeiten“ in festen Gruppen von maximal 4 Personen während der gesamten Aufenthaltsdauer. Sind aus arbeitsorganisatorischen Gründen andere Abläufe erforderlich und müssen Mischteams gebildet werden, so ist im Hygienekonzept die Unterbringung von maximal 4 Personen in Mehrbettzimmern zulässig.

  • Das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken oder FFP2-Atemschutzmasken ist erforderlich, wenn Abstandsregeln nicht eingehalten und andere organisatorische und technische Maßnahmen die Gefährdung einer Infektion bei der Arbeit nicht minimieren können. Eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung bei der Arbeit ist nicht ausreichend.

  • Der Arbeitgeber muss die Schutzmasken zur Verfügung zu stellen

Grundsätzliche Anforderungen an den Arbeits- und Gesundheitsschutz - auch für Saisonarbeitskräfte - stellt u.a. die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin auf ihrer Homepage mit dem „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard“ zur Verfügung.

Einreise

Die Einreise von landwirtschaftlichen Saisonarbeitern derzeit zulässig.

Saisonarbeitskräfte sind vom Beförderungsverbot der seit 30. Januar 2021 geltenden Coronavirus-Schutzverordnung ausgenommen. Auch gelten für sie nicht die Einreisebeschränkungen im Rahmen der vorübergehend wiedereingeführten Binnengrenzkontrollen zu Österreich und Tschechien. Ihre von den landwirtschaftlichen Betrieben bereitgestellten Unterkünfte gelten als Wohnsitz im Sinne der Ausnahme. Sie können daher in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, soweit sie die üblichen Einreisevoraussetzungen erfüllen.

Zu beachten sind die jeweils geltenden Quarantänebestimmungen im Freistaat Sachsen sowie die bundesweit einheitlichen Vorgaben der Coronavirus-Einreiseverordnung hinsichtlich der Anmeldepflicht sowie der Test- und Nachweispflicht. Die besonderen Bestimmungen, die der Unterbindung des Eintrags und der Verbreitung gefährlicher Virusmutationen dienen sollen, sind auch bei Saisonarbeitnehmern zu beachten.


Kultur und Tourismus

Welche Ansprechpartner gibt es für die mittelsächsische Tourismusbranche?

Die Tourismusschaffenden wie Gastronomie und Hotellerie sind in Mittelsachsen ein starker Wirtschaftszweig. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diese Branche sind massiv.

Für Fragestellungen sind DEHOGA Sachsen e.V. und LTV Sachsen über eine gemeinsame Hotline täglich von 9.00 bis 18.00 Uhr unter 0351 / 85032250 erreichbar.

Der Landestourismusverband Sachsen e.V. hat einen „Corona-Kompass Tourismus“ eingerichtet, per mail können unter corona@ltv-sachsen.de Fragen, Probleme und Sorgen hinterlassen werden. Der Kompass greift arbeitsrechtliche Fragen ebenso auf, wie Empfehlungen zum (Krisen-)Marketing oder eLearning-Angebote und Qualitätsmanagement. 

Der DEHOGA Hotel- und Gaststättenverband Sachsen e.V. gibt seinen Mitgliedern Hilfestellungen auf aktuelle Fragen, auch zu vertrags-, arbeits-, steuer- und versicherungsrechtlicher Art. Hotline 0351 428 95 10 oder 0152 22 34 43 83 | info@dehoga-sachsen.de.  Auf der Webseite des DEHOGA Bundesverbandes gibt es weiterführende Informationen, z.B. zur Wiedereröffnung.

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) gibt Hilfestellungen u.a. zu Buchungsfragen.

Die Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen mbH gibt Hinweise für Besucher, Touristen und Geschäftsreisende in und nach Sachsen sowie Tipps und Anregungen für den nächsten Urlaub/Aufenthalt in Sachsen. 

Viele Fragen, wie z.B. Was tun wenn der Gast erkrankt ? beantwortet der Deutsche Tourismusverband e.V. in den „FAQ Rechtsfragen Neustart im Deutschlandtourismus"

Für die Öffnungsstrategie gilt in Sachsen ein Orientierungsplan.

Modellprojekte

Die Projekte müssen wissenschaftlich begleitet werden. Auch für sie gilt: bei der Auslastung von mehr als 1.300 Krankenhausbetten mit Covid-19-Patienten werden sie gestoppt. Genehmigt werden die Projekte vom Kreis oder der Großstadt. Es benötigt jedoch Rücksprache mit mehreren Ministerien und dem Datenschutzbeauftragten des Landes. Bisher startet nur ein Modellprojekt in Augustusburg am 1.April.

Mund-Nasenbedeckung und Mund-Nasen-Schutz

Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (sog. OP-Maske) oder FFP2-Maske oder vergleichbarer Atemschutzmaske besteht u.a. in Beherbergungsbetrieben (Verkehrs- und Gemeinschaftsflächen, Speiseräumen bis zum Erreichen des Platzes) und vor und in gastronomischen Einrichtungen einschließlich Imbiss- und Caféangeboten zur und bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken.

Abhol- und Lieferservice

„Ich unterstütze meinen Händler vor Ort“ – mit dieser Initiative werden die Gastronomen, Händler und regionale Produzenten unterstützt. Einfach reinschauen unter https://www.wirtschaft-in-mittelsachsen.de/service/kaufregional.html

Zulassung der Öffnung folgender Einrichtungen:

Ab dem 06.04.2021 ist die Öffnung von botanischen und zoologischen Gärten sowie Tierparks erlaubt, ebenso von Museen, Galerien und Gedenkstätten.

Bedingung ist eine vorherige Terminbuchung, Dokumentation für die Kontaktnachverfolgung sowie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske. Weiterhin muss ein Hygienekonzept der Einrichtung sowie ein tagesaktueller negativer Selbst- oder Schnelltest des Besuchers vorliegen.

Weitere Informationen finden Sie hier.


Weiteres

Für die Veranlassung von Schutz - Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz ist der Freistaat Sachsen zuständig. Die Überwachung der Einhaltung der Maßnahmen obliegt dem Landkreis und den Kommunen.

Welche aktuellen Regelungen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie in Sachsen aktuell gelten, wichtige Informationen für Unternehmen, Selbstständige, Beschäftigte, Eltern, Schüler, Schulen u.a. - sind hier erhältlich.

Gastronomen, Einzelhändler, regionale Produzenten und Dienstleister müssen sichtbar sein, damit ihre Abhol- oder Lieferservices, Onlineshops oder Wertgutscheine angenommen werden können.

"Kauf regional" ist eine Unternehmensübersicht für den Landkreis Mittelsachsen. Der Lokalheld in den Mittelsachsen-Farben kann Unternehmen kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.

- Der Mittelsachsen.shop ist eine Initiative von regionalen Produzenten aus dem Striegistal und steht mittelsachsenweit Unternehmen offen.

Kommunen-ABC:

- Augustusburg: In der Augustusburg-App gibt es aktuelle Infos und eine Gastronomieübersicht zum bestellen und abholen.

- Burgstädt: Die Stadt Burgstädt hatte in Zusammenarbeit mit dem Altstadtmanagement die Idee für eine Plattform entwickelt und setze diese technisch um. Mit dem IT-affinen Burgstädter Felix Möbius fand sich ein Träger, der die Plattform mit Herz und Können mit mittlerweile 49 Anbieter mit 336 Produkten online betreut. Regelmäßig wird www.burgstaedter-marktplatz.de  mit Angeboten der Händler und Gastronomen wie Click & Collect, Inhalten und Hinweisen auf Termine für  Heimatmärkte, Events und Aktionen aktualisiert. Zudem werden aktuell lokale Künstler und Kulturschaffende mit der Möglichkeit, sich kostenfrei zu präsentieren, unterstützt.

- Döbeln: Stadtgutscheine für 35 Händler sind bei der Bäckerei Körner, der Löwenapotheke und per Mail unter da.verlag@ddv-mediengruppe.de erhältlich. Diese Initiative initiierte der Stadtwerbering Döbeln e.V.

- Freiberg: Das Citymanagement stellt online eine Händlerauflistung bereit. Es gibt einen zentralen Lieferservice mehrmals pro Woche, den Silberstadt-Gutschein und ein Gewinnspiel bei dem man 10 Kassenzettel einreichen kann.

- Mittweida: Händler haben sich unter einem Onlineshop zusammengeschlossen.

- Oederan: Oederaner Händler und Dienstleister haben seit dem 23. März 2020 einen Liefer- und Abholdienst eingerichtet. Die teilnehmenden Händler sind auf der städtischen Internetseite verzeichnet. Die Kontakte der meisten Oederaner Unternehmen sind zudem im Online-Branchenbuch der Stadt abrufbar.

- Rochlitz (Verwaltungsgemeinschaft): Handel- und Gewerbetreibende aus Rochlitz und Umgebung stellt sie Stadtverwaltung in einer verlinkten Übersicht dar.

- Roßwein: In der Stadt Roßwein-App gibt es aktuelle Infos für die Gewerbetreibenden und deren Angebote sowie eine Gastronomieübersicht zum bestellen, liefern und abholen.

- Taura: Die Gemeinde zeigt eine Händlerübersicht im Amtsblatt und auf der Website.

- Waldheim: Unter www.sachsen.network werden in alphabetischer Reihenfolge Unternehmen und deren Angebote aufgelistet. Das Angebot kann auch über die Grenzen Waldheims erweitert werden.

Wer

 Was

 E-Mail

 Telefon

Landkreis Mittelsachsen

Corona-Regelungen, Testzentren, Impfzentrum u.a.

corona@landkreis-mittelsachsen.de

 03731 799 6249

Wirtschaftsförderung Mittelsachsen

Informationen für Unternehmen, Selbstständige,  Beschäftigte, Pendler u.a.

regionalmanagement@landkreis-mittelsachsen.de 

 03731 799 1410

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Corona-Regelungen, Info für Unternehmen, Beschäftigte, Eltern, Schüler, Schulen, Kultur u.a.

  

 0800 1000214

Sächsische Aufbaubank

Förderprogramme

 dresden@sab.sachsen.de 

 0351 49101100

Agentur für Arbeit Freiberg

Kurzarbeitergeld, Weiterbildung, Arbeitslosengeld I und II

 Freiberg@arbeitsagentur.de

 03731 489 100 0800 4 5555-20

Landesdirektion Sachsen

Entschädigungen wg. Schließung von KiTa und Schule; wg. Quarantäne; Zuschüsse Pendlerunterbringung

 post@lds.sachsen.de 

 0371 532 1223

IHK Regionalkammer Mittelsachsen

Beratung und Unterstützung Unternehmen

 freiberg@chemnitz.ihk.de 

 03731 798650

Handwerkskammer Chemnitz

Beratung und Unterstützung Unternehmen

 beratung@hwk-chemnitz.de 

 0371 5364-114

Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin

Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

 poststelle@baua.bund.de 

 0231 90710


FAQ

Wer darf einreisen? Was muss man bei Einreise mitführen?

Wer gemäß der Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts zum Zeitpunkt der Einreise aus einem internationalen Risikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich vor der Einreise digital anmelden. Die Web-Anwendung kann von Nutzern digitaler Endgeräte (Desktop, Tablet, Smartphone) weltweit unter folgender Internetseite abgerufen werden: www.einreiseanmeldung.de.Die Anmeldung dient der Information an das zuständige Gesundheitsamt zwecks Einhaltung der Quarantänevorschriften.

Personen, die aus einem Virusvariantengebiet einreisen, müssen sich unverzüglich in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Die Pflicht entfällt für die im Folgenden aufgezählten Personengruppen; Voraussetzung ist hierbei immer, dass bei Einreise der Nachweis einer Negativtestung vorliegt, die den Anforderungen der Coronavirus-Einreiseverordnung entspricht (maximal 48 Stunden alt):

  • Personen, die auf schnellstem Weg durch den Freistaat durchreisen

  • beruflich bedingt grenzüberschreitende Personen, die Waren, oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren und die sich nicht länger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben

  • Bei Einreise mitzuführen: negatives Testergebnis

  • Polizeivollzugsbeamte, bei Rückkehr aus dem Einsatz

  • Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegewesens

  • Beschäftigte in Betrieben der Nutztierhaltung, die zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar sind

  • Bei Einreise mitzuführen: negatives Testergebnis

  • zusätzliche Voraussetzung für Einreise ohne Quarantäne: Tägliche Testung (PCR- oder POC-Schnelltest).

  • Wenn Tätigkeit unabdingbar für Funktionsfähigkeit der Betriebe: Beschäftigte und Selbstständige in der Wasser- und Energieversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen, im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft sowie in der Informationstechnik, im Telekommunikationswesen und in Laboren medizinischer Einrichtungen.

  • negatives Testergebnis

  • zusätzliche Voraussetzung für Einreise ohne Quarantäne: Tägliche Testung (PCR- oder POC- Schnelltest)

  • amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde, dass die Person für die Funktionsfähigkeit des Betriebs unabdingbar ist

  • Lehrkräfte an Schulen im Freistaat Sachsen, pädagogische Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen

  • Bei einreise mitzuführen: negatives Testergebnis

  • Bescheinigung der Schulleiterin/Einrichtungsleiterin oder des Einrichtungsleiters über die Ausübung der Tätigkeit

  • zusätzliche Voraussetzung für Einreise ohne Quarantäne: Tägliche Testung (PCR- oder POC- Schnelltest)

  • alle sonstigen Beschäftigten

  • Bei Einreise mitzuführen: negatives Testergebnis

  • amtliche Bescheinigung der zuständigen kommunalen Behörde, dass die Person für die Funktionsfähigkeit des Betriebs unabdingbar ist

  • zusätzliche Voraussetzung für Einreise ohne Quarantäne: Tägliche Testung (PCR- oder POC- Schnelltest).

  • Schüler und Schülerinnen zur Teilnahme an der Präsenzbeschulung, Begleitpersonen von Schülerinnen und Schülern sowie den Betreuten in Kindertageseinrichtungen

  • Bei Einreise mitzuführen: negatives Testergebnis

  • Bescheinigung der Schulleitung über die Teilnahme an der Präsenzbeschulung

  • zusätzliche Voraussetzung für Einreise ohne Quarantäne: Tägliche Testung (PCR- oder POC- Schnelltest)

  • Kinder zur Betreuung in einer Kindertageseinrichtung,

  • Personen, die aufgrund des Besuchs von Verwandten ersten Grades, des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten oder zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts einreisen

Was passiert, wenn man sich nicht testen lässt?

Reist man ohne negativen Test ein, verstößt man gegen die Bundeseinreiseverordnung und die Sächsische Quarantäne-Verordnung. Beide Verstöße können als Ordnungswidrigkeit verfolgt und mit Bußgeld belegt werden. Im Fall der Sächsischen Quarantäne-Verordnung wird ein Bußgeld in Höhe von mindestens 500 Euro fällig.

Was passiert, wenn beim Grenzübertritt das Testergebnis nicht vorgelegt werden kann?

Neben den oben aufgeführten täglichen Testpflichten muss bei der Einreise schon ein negatives Testergebnis eines PCR-Tests oder eines POC-Antigen-Schnelltests vorliegen. Liegt dieses bei der Einreise aus einem Virusvariantengebiet nicht vor, kann die Einreise verweigert werden.

Wie bekommt man die Bescheinigung, dass die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung des Betriebs unabdingbar ist?

Für eine amtliche Bescheinigung muss der Arbeitgeber dem Landratsamt Mittelsachsen das vollständig ausgefüllte Bescheinigungs-Formular übermitteln. Die Übersendung gilt als Antrag. Sie kann per Post oder per E-Mail erfolgen. grenzpendler-corona@landkreis-mittelsachsen.de

Welche Pflichten zum Testen obliegen den Arbeitgebern?

  • Arbeitgeber sind ab dem 22. März 2021 verpflichtet, ihren Beschäftigten, die an ihrem Arbeitsplatz präsent sind, ein Angebot zur Durchführung eines kostenlosen Selbsttests mindestens einmal pro Woche zu unterbreiten.

  • Alle Beschäftigten und Selbstständige n mit direktem Kundenkontakt sind ab dem 15. März 2021 verpflichtet, einmal wöchentlich eine Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorzunehmen oder vornehmen zu lassen. Die Tests sind vom Arbeitgeber für den Arbeitnehmer kostenfrei zur Verfügung zu stellen. Die Testung muss die jeweils geltende Mindestanforderung des Robert -Koch-Instituts erfüllen. Der Nachweis über die Testung ist für die Dauer von vier Wochen aufzubewahren.

  • Die Verpflichtung besteht nur, soweit ausreichend Tests zur Verfügung stehen und deren Beschaffung zumutbar ist.

Häufig gestellte Fragen für Grenzpendler und Grenzgänger

Wer muss sich testen lassen?

Grenzgänger (Sachsen, die ins Ausland pendeln) und Grenzpendler (Personen, die nach Sachsen einpendeln) unterliegen ab dem 18. Januar 2021 grundsätzlich wie alle Personen, die aus einem Corona-Risikogebiet nach Sachsen einreisen, der Quarantänepflicht. Die Quarantänepflicht entfällt aber, wenn sich diese Personen einmal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen. Bringen Grenzpendler ihre Kinder mit, die in Sachsen in die Kindertageseinrichtung gehen, müssen sich die Kinder nicht testen lassen. Für geimpfte Personen gelten die gleichen Regeln.

Wie oft muss man sich testen lassen?

Grenzpendler und -gänger müssen sich mindestens einmal wöchentlich einem Corona-Test unterziehen.

Wenn ein Land oder Gebiet durch das RKI als »Hochinzidenzgebiet« (Risikogebiet)ausgewiesen wird, müssen aus diesem Gebiet kommende Grenzgänger und Grenzpendler mit Arbeitsvertrag in Sachsen sich mindestens zweimal wöchentlich testen lassen.

Grenzpendler, die in Krankenhäusern beschäftigt sind, sind mindestens einmal wöchentlich zu testen; bei Einreise aus einem Hochinzidenzgebiet gilt eine zweimal wöchentliche Testpflicht.

Grenzpendler, die in Pflegeeinrichtungen arbeiten, sind dreimal wöchentlich zu testen.

Die Beschäftigten müssen täglich auf eine Infektion mit dem Coronavirus getestet werden, wenn sie aus einem Virus-Variantengebiet einreisen.

Informationen  des RKI zu Risikogebieten sind hier erhältlich:

Welche Qualität muss der Test aufweisen?

Für die Erfüllung der wöchentlichen Testpflichten ist ein Selbsttest nicht ausreichend. Beschäftigte müssen einen durch fachkundig geschultes Personal durchgeführten POC-Schnelltest oder PCR-Test vorweisen können.

Welcher Testnachweis ist mitzuführen?

Wurde ein PCR-Labortest durchgeführt, ist das Testergebnis mitzuführen.

Bei einem Schnelltest ist das Ergebnis zu dokumentieren. Die Dokumentation muss folgende Informationen enthalten:

Name der getesteten Person, Adresse, Geburtsdatum, Angabe der testenden Stelle und Datums des Tests.

Personen, die in einer medizinischen Einrichtung oder einem Pflegeheim arbeiten und dort getestet werden, können den Nachweis durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers über die Testung erbringen.

Zur Dokumentation soll das Muster der Bescheinigung genutzt werden.

Wer kann Tests durchführen?

Der Antigen-Schnelltest ist ein Medizinprodukt und darf nur entsprechend der Gebrauchsinformation des Herstellers und der Medizinproduktebetreiberverordnung angewandt werden. Der Antigen-Schnelltest sollte durch Ärztinnen und Ärzte oder Gesundheitspersonal oder durch Personen durchgeführt werden, die fachkundig geschult wurden. Eine vorhergehende Einweisung bzw. Schulung in die korrekte Durchführung der Abstrichentnahme und Anwendung der Tests ist erforderlich. Darüber hinaus ist eine arbeitsschutzrechtliche Unterweisung der testenden Person notwendig.

Wo können Tests durchgeführt werden?

Testungen in der Tschechischen Republik

Wer in der Tschechischen Republik vollkrankenversichert ist, hat Anspruch auf kostenfreie Schnelltests. Diesen können wiederholt werden, jedoch nicht mehr als alle 3 Tage. Diese Tests werden natürlich ebenfalls anerkannt, wenn sie den durch die Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Mindestkriterien entsprechen.

Testungen in Polen

Die in Polen abgenommenen Tests werden anerkannt, wenn sie den durch die Weltgesundheitsorganisation empfohlenen Mindestkriterien entsprechen.

Was passiert, wenn man sich nicht testen lässt?

Reist man ohne negativen Test ein, verstößt man gegen die Bundeseinreiseverordnung und die Sächsische Quarantäne-Verordnung. Beide Verstöße können als Ordnungswidrigkeit verfolgt und mit Bußgeld belegt werden. Im Fall der Sächsischen Quarantäne-Verordnung wird ein Bußgeld in Höhe von mindestens 500 Euro fällig.

Was passiert, wenn beim Grenzübertritt das Testergebnis nicht vorgelegt werden kann?

Neben den oben aufgeführten täglichen Testpflichten muss bei der Einreise schon ein negatives Testergebnis eines PCR-Tests oder eines POC-Antigen-Schnelltests vorliegen. Liegt dieses bei der Einreise aus einem Virusvariantengebiet nicht vor, kann die Einreise verweigert werden.

Wie ist vorzugehen, wenn bei Grenzübertritt noch kein Testergebnis vorliegt?

Liegt bei Einreise kein negativer Test vor, ist der Arbeitnehmer verpflichtet, unverzüglich nach der Einreise und vor Arbeitsaufnahme eine Testung hinsichtlich einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vornehmen zu lassen.

Welche Voraussetzungen müssen Unternehmen für die Durchführung eigener Schnelltests schaffen?

Die Probennahme dürfen nur nachweislich fachkundige Beschäftigte vornehmen. Alternativ ist dies auch durch Beschäftigte ohne Fachkundenachweis möglich, wenn es unter Aufsicht einer fachkundigen Person erfolgt. Schwangere und stillende Frauen dürfen keine Testungen durchführen.

Die testende Person muss mindestens eine FFP-2-Maske zusammen mit einer dichtschließenden Schutzbrille oder mit einem Gesichtsschild/Visier tragen, das an der Stirn dicht aufsitzt und über das Kinn hinausreicht. Weiterhin sind Schutzhandschuhe und Schutzkleidung, wie zum Beispiel ein vorn durchgehend geschlossener Schutzkittel oder eine flüssigkeitsdichte Schürze zu tragen. Die Handschuhe sind nach jedem Probanden, die übrige Schutzkleidung und insbesondere die Atemschutzmaske nach jeder Schicht sowie bei Durchfeuchtung oder Verschmutzung unverzüglich zu wechseln.

Die Beschäftigten sind über die auftretenden Gefahren und über die erforderlichen Schutzmaßnahmen vor Aufnahme der Tätigkeiten, insbesondere auch hinsichtlich des sicheren Tragens, An- und Ablegens der persönlichen Schutzausrüstung (PSA), zu unterweisen sowie in die ord­nungsgemäße Handhabung des PoC-Antigen-Tests (§ 4 MPBetreibV) einzuweisen. Die Unterweisung, welche die praktische Schulung einschließt und durch fachkundige, in der Tätigkeit und der Anwendung von PSA erfahrene Personen zu erfolgen hat, ist schriftlich zu dokumen­tieren und von den unterwiesenen Personen durch Unterschrift zu bestätigen.

Ausführliche Informationen gibt das Faktenblatt.

Müssen Einreisende aus dem Ausland in Quarantäne?

Reisende aus dem Ausland müssen dann in eine zehntägige Quarantäne, wenn sie aus einem Risikogebiet einreisen und kein Ausnahmetatbestand einschlägig ist. Die Quarantänefrist beträgt bei Einreisenden aus Virus-Varianten-Gebieten 14 Tage.

Wenn Reisende sich in einem dieser Risikogebiete aufgehalten haben, dann müssen sich diese auf direktem Weg in ihre Unterkunft begeben und Kontakt zum zuständigen Gesundheitsamt in Sachsen aufnehmen. Sofern Reisende sich digital unter www.einreisenanmeldung.de angemeldet haben oder die schriftliche Ersatzanmeldung beim Beförderungsunternehmen (z.B. der Fluggesellschaft) abgegeben haben, ist die Meldepflicht beim Gesundheitsamt damit erfüllt.

Für Einreisen aus Virusvarianten-Gebieten sind folgende Ausnahmen von der Quarantäne vorgesehen:

  • Personen, die nur zur Durchreise in den Freistaat Sachsen einreisen; diese haben das Gebiet des Freistaates Sachsen auf dem schnellsten Weg zu verlassen,

  • Personen, die beruflich bedingt grenzüberschreitend Personen, Waren oder Güter auf der Straße, der Schiene, per Schiff oder per Flugzeug transportieren und die sich unter Einhaltung eines Hygienekonzepts nicht länger als 72 Stunden in einem Risikogebiet aufgehalten haben

  • Polizeivollzugsbeamte, die aus dem Einsatz und einsatzgleichen Verpflichtungen aus dem Ausland zurückkehren,

  • Beschäftigte in Einrichtungen des Gesundheits- und Pflegewesens unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

  • Beschäftigte in Betrieben der Nutztierhaltung, die zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit dieser Betriebe unverzichtbar sind, unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

  • Beschäftigte in der Wasser- und Energieversorgung, in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen, im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft sowie in der Informationstechnik, im Telekommunikationswesen und in Laboren medizinischer Einrichtungen unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

  • Lehrkräfte an Schulen im Freistaat Sachsen unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

  • pädagogische Fachkräfte in Kindertageseinrichtungen unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

  • sonstige Beschäftigte unter der Voraussetzung einer vom Arbeitgeber anzubietenden täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

  • Personen, die im Rahmen von grenzüberschreitenden wissenschaftlichen Projekten mit Bezug zur Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie einreisen, um Daten oder Proben zu einem Projektbeteiligten zu bringen; diese haben nach der Einreise unverzüglich auf direktem Weg zum Projektbeteiligten zu reisen und dort die Daten oder Proben unter Einhaltung von angemessen Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung abzuliefern und im Anschluss unverzüglich auf direktem Wege den Freistaat Sachsen über die Einreisegrenze zu verlassen,

  • Personen, die

a) einreisen aufgrund des Besuchs von Verwandten ersten Grades, des nicht dem gleichen Hausstand angehörigen Ehegatten oder Lebensgefährten oder zur Ausübung eines geteilten Sorgerechts oder eines Umgangsrechts unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

b) zur Teilnahme an der Präsenzbeschulung als Schülerin oder Schüler an einer Schule im Freistaat Sachsen einreisen unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

c) zur Betreuung in einer Kindertageseinrichtung im Freistaat Sachsen einreisen,

d) als unmittelbare Begleitpersonen der unter Buchstabe b oder c Genannten einreisen unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2,

e) aus dringenden humanitären Gründen einreisen, insbesondere zur zwingenden medizinischen Behandlung, unter der Voraussetzung einer täglichen Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2

Die Einreise aus einem Virus-Variantengebiet erfordert in jedem Fall eine Negativtestung auf eine Infektion mit dem Coronavirus. Die Testung darf zum Zeitpunkt der Einreise höchstens 48 stunden alt sein.

Für Einreisen aus „normalen“ Risikogebieten und Hochinzidenzgebieten gibt es weitere Ausnahmen von der Quarantänepflicht. Dies betrifft beispielweise

  • den kleinen Grenzverkehr mit Nachbarstaaten des Freistaats Sachsen

  • berufliche Tätigkeiten bis 72 Stunden Dauer

  • die Einreise zur medizinischen Behandlung

  • die Einreise für Tätigkeiten, die zur Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Rechtspflege unabdingbar sind

  • Einreisende unterliegen auch hier einer Testpflicht, wenn keine Ausnahme einschlägig ist.

Kann die Dauer der Quarantäne verkürzt werden?

Die Dauer der häuslichen Absonderung kann frühestens nach fünf Tagen nach Einreise durch einen negativen Corona-Test verkürzt werden. Der Test darf dabei frühestens fünf Tage nach der Einreise vorgenommen werden. Der Test ist für mindestens zehn Tage aufzubewahren und auf Verlangen des Gesundheitsamts diesem unverzüglich vorzulegen. Für Einreisende aus Virus-Varianten-gebieten besteht diese Möglichkeit nicht.

Sind Geschäftsreisen in Risikogebiete im Ausland möglich, ohne dass bei Rückreise Quarantäne eintritt?

Beruflich veranlasste zwingend notwendige Reisen in ein Risikogebiet im Ausland sind für die Dauer von 72 Stunden möglich, ohne dass bei der Einreise nach Sachsen für die/den Geschäftsreisenden die Quarantänepflicht gilt. Bei Einreisen aus einem Virusvarianten-Gebiet gilt hingegen eine Quarantänepflicht. In beiden Fällen besteht eine Pflicht vor der Einreise eine Testung auf das Nichtvorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus durchführen zu lassen.

Welche Schutzmaßnahmen müssen Unternehmen beachten?

Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021 regelt, dass und wie in einem Hygienekonzept die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen sind. Sie enthält auch verbindliche Regelungen zur Kontaktreduktion im Betrieb. Geregelt wird auch, in welchen Fällen der Arbeitgeber Mund-Nase-Schutz bzw. Atemschutzmasken zur Verfügung stellen muss und die Beschäftigten diese Masken tragen müssen.

Den Beschäftigten ist das Hygienekonzept in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Die Beschäftigten sind über die Gefährdungen durch das Coronavirus und die vom Arbeitgeber diesbezüglich veranlassten Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Hier gilt es vor allem für Abstand zwischen den Menschen und Einhaltung der Hygieneanforderungen zu sorgen.

Mit der Verordnung wird insbesondere geregelt, dass:

  • der Arbeitgeber seine Gefährdungsbeurteilung hinsichtlich zusätzlich erforderlicher Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes zu überprüfen sowie zu aktualisieren und dabei alle geeigneten technischen und organisatorischen Maßnahmen zu treffen hat, um betriebsbedingte Personenkontakte zu reduzieren,

  • betriebsbedingte Zusammenkünfte wie Besprechungen auf das betriebsnotwendige Minimum zu beschränken und bei betriebsnotwendigen Zusammenkünften alternative Schutzmaßnahmen zu treffen sind,

  • der Arbeitgeber den Beschäftigten bei Büroarbeiten oder vergleichbaren Tätigkeiten das Arbeiten im Homeoffice anbieten muss, wenn dem keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen.

  • der gleichzeitige Aufenthalt von mehreren Personen in einem Raum zu vermeiden ist. Wo dies betriebsbedingt nicht möglich ist, muss in dem jeweiligen Raum pro Person eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern zur Verfügung stehen. Stehen zwingende betriebsbedingte Gründe entgegen, sind alternative Schutzmaßnahmen zu treffen,

  • in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten möglichst kleine Arbeitsgruppen zu bilden sind, die zusammenarbeiten und möglichst keinen Kontakt zu anderen Personen außerhalb der eigenen Arbeitsgruppe haben, um Ansteckungen zwischen den Arbeitsgruppen zu vermeiden und ein zeitversetztes Arbeiten ist zu ermöglichen,

  • Atemschutzmasken zur Verfügung zu stellen sind, wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass der Schutz der Beschäftigten durch Mund-Nase-Schutz nicht ausreichend ist, insbesondere, bei einer Gefährdung durch erhöhten Aerosolausstoß bei den ausgeführten Tätigkeiten,

  • die Beschäftigten die vom Arbeitgeber zur Verfügung zustellenden Masken oder mindestens gleichwertige zu tragen haben. Alternative, gleichwertige Schutzmaßnahmen können durch den Arbeitgeber getroffen werden.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) gibt auf ihrer Homepage auch wichtige Informationen.

Wo gilt die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes?

Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasenabdeckung im Öffentlichen Raum besteht, wenn sich Menschen begegnen. Das gilt insbesondere:

  • in Arbeits- und Betriebsstätten, wenn eine Mindestfläche von 10 Quadratmetern für jede im Raum befindliche Person unterschritten wird, der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann oder bei den ausgeführten Tätigkeiten mit Gefährdung durch erhöhten Aerosolaustausch zu rechnen ist. Davon ausgenommen sind Beschäftigte ohne Kundenkontakt oder soweit andere Schutzmaßnahmen ergriffen wurden sowie Beschäftigte mit gesundheitlichen Einschränkungen, soweit ein ärztliches Attest vorliegt.

  • In Arbeits- und Betriebsstätten gilt für die Beschäftigten eine Verpflichtung zum Tragen medizinischer Gesichtsmasken, FFP2-Masken oder vergleichbarer Atemschutzmasken nach der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) in der jeweils geltenden Fassung. Dies gilt nicht für Beschäftigte in Schulen und Einrichtungen der Kindertagesbetreuung.

Das Tragen von Mund-Nasenschutz ist auch erforderlich

  • bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel einschließlich Taxi, regelmäßiger Fahrdienste für Menschen mit Behinderungen oder pflegebedürftige Menschen oder Patienten sowie in Reisebussen

  • in Kraftfahrzeugen, die mit Personen aus unterschiedlichen Hausständen besetzt sind, insbesondere im beruflichen Kontext und bei Fahrgemeinschaften

  • vor dem Eingangsbereich von und beim Aufenthalt in Groß- und Einzelhandelsgeschäften (einschließlich der dazugehörenden Parkplätze und Parkhäuser) sowie in Gesundheitseinrichtungen,

  • bei Aufenthalt in allen für die Öffentlichkeit zugängigen Räumlichkeiten mit regelmäßigem Publikumsverkehr wie Einkaufszentren, Beherbergungsbetrieben, öffentlichen Verwaltungen, Banken, Sparkassen Versicherungen, Gesundheitseinrichtungen, Kirchen, Berufsschulen, Hochschulen u.a.

  • bei Friseuren und Fußpflegen, für Kunden und Dienstleister

  • für Handwerker und Dienstleister in und vor Räumlichkeiten der Auftraggeber, sofern dort andere Personen anwesend sind

  • vor und in gastronomischen Einrichtungen eischließlich Imbiss- und Caféangeboten zur und bei Lieferung und Abholung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken

  • bei Aufenthalt an Haltestellen, in Bahnhöfen, in Fußgängerzonen, auf Wochenmärkten und an Außenverkaufsständen, auf Spielplätzen u.a.

  • bei Aufenthalt vor und in Schulen, Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, und Einrichtungen der Kindesbetreuung nach den jeweiligen Bestimmungen der Erlässe durch die Fachministerien

Von der Pflicht zum Tragen von Mund-Nasenabdeckungen sind lediglich Kinder bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres oder Personen, die infolge eines ärztlichen Attests von der Pflicht befreit sind.

Schulen und Einrichtungen der Kinderbetreuung sind befugt, das ärztliche Attest in analoger oder digitaler Kopie datenschutzgerecht aufzubewahren. Nach Ablauf des Gültigkeitszeitraumes, spätestens jedoch mit Ablauf des Jahres 2021 ist das Attest zu vernichten oder der Datensatz zu löschen.

Der Bund und der Freistaat Sachsen unterstützen Unternehmen, Selbstständige, Einrichtungen und Vereine mit umfangreichen Förderprogrammen. Ausführliche Informationen erhalten Sie hier oder hier. 

Informationen zur Sicherung der Ausbildung finden Sie hier.

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